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Aktuell Nahost

Syrische Opposition will an neuen Friedensgesprächen teilnehmen

Das wichtigste syrische Oppositionsbündnis HNC hat sich entschlossen, an der Fortsetzung der Friedensgespräche in Genf teilzunehmen. Sie waren Anfang Februar ausgesetzt worden und sollen diese Woche fortgesetzt werden.

Man werde zwischen dem 11. und 13. März in die Schweiz reisen, bestätigte ein Mitglied des Hohen Verhandlungskomitees (HNC) der syrischen Regimegegner, das von Saudi-Arabien unterstützt wird und in dem sich mehrere dutzend Oppositions- und Rebellengruppen zusammengeschlossen haben. Zur Begründung sagte er, dass in den vergangenen Tagen die Verletzungen der Waffenruhe vonseiten der syrischen Regierung und deren Verbündeten zurückgegangen seien.

Ein anderer Sprecher der Gruppe sagte hingegen dem Sender Al-Arabija Al-Hadath, eine endgültige Entscheidung sei noch nicht gefallen. Das HNC hatte die nach seiner Einschätzung willkürlichen Angriffe der Regierungstruppen und Russlands auf Krankenhäuser, Märkte und Schulen in den vergangenen Wochen heftig kritisiert. Zudem fordert das HNC die Freilassung von Gefangenen und freien Zugang für Hilfsorganisationen.

Indirekte Gespräche

Am Wochenende hatte der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura mitgeteilt, dass die neue Runde von Friedensverhandlungen am Donnerstag in Genf starten soll. Ziel sei zunächst die Bildung einer Übergangsregierung unter Einschluss der Opposition, bevor eine neue Verfassung ausgearbeitet wird und binnen 18 Monaten Neuwahlen abgehalten werden, sagte er der arabischsprachigen Zeitung "Al-Hayat". Direkte Zusammenkünfte zwischen den Verhandlungspartnern seien dabei vorerst nicht geplant. Die Unterredungen in Genf sollten ursprünglich an diesem Montag beginnen. Die UN begründeten die Verzögerungen mit organisatorischen Schwierigkeiten.

UN-Vermittler de Mistura vor dem Logo der UN (Foto: dpa)

UN-Vermittler de Mistura hatte Probleme bei der Organisation der Verhandlungen

Offensive in Aleppo

Eine erste Gesprächsrunde zur Befriedung Syriens war Anfang Februar ergebnislos abgebrochen worden, nachdem Regierungstruppen und ihre russischen Verbündeten eine Großoffensive auf die nördliche Großstadt Aleppo gestartet hatten. Seitdem wurde unter Vermittlung Russlands und der USA eine Waffenruhe vereinbart, die trotz etlicher Verstöße bisher weitgehend eingehalten wurde.

Teilnehmer der Friedensgespräche am Konferenztisch (Foto: dpa)

Die erste Runde der Friedengesräche in Genf war im Februar abgebrochen worden

Zwar melden Rebellen wie Regierung immer wieder Verstöße, doch ist es das erste Mal in dem Konflikt, dass es überhaupt eine landesweite Feuerpause gibt. Ausgenommen sind allerdings die Dschihadistengruppen "Islamischer Staat" (IS), die Al-Nusra-Front und mit ihr verbündete islamistische Milizen.

Waffenruhe soll sich verfestigen

Die Rebellen des HNC werfen dem Regime von Machthaber Baschar al-Assad vor, ihre Stellungen weiter ins Visier zu nehmen. Sie hatten ihre Teilnahme an den Friedensgesprächen nicht zuletzt auch deshalb offengelassen.

Der Bürgerkrieg in Syrien herrscht seit fünf Jahren. Mehr als 250.000 Menschen kamen ums Leben. Zudem tragen die Kämpfe massiv zur Flüchtlingskrise in Europa bei.

uh/stu (dpa, afp, rtr)

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