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Aktuell Nahost

Syrische Opposition verlässt Friedensgespräche in Genf

Aus Protest gegen die erneuten Kämpfe in Syrien zieht sich der Oppositionsverband HNC voerst vom Verhandlungstisch zurück. Die USA und Russland drängen auf Einhaltung der Waffenruhe.

Es sei "nicht hinnehmbar", die Friedensgespräche für Syrien fortzusetzen, während die Regierung von Präsident Baschar al-Assad "weiter Zivilisten bombardiert und aushungert", sagte der Koordinator des Hohen Verhandlungskomitees (HNC), Riad Hidschab, in Genf zur Begründung für den Rückzug der Opposition.

De Mistura setzt auf "Annäherungsgespräche"

Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura (Artikelbild) erklärte nach den Beratungen mit der Opposition, das HNC habe seine "formelle" Beteiligung an den Friedensgesprächen ausgesetzt, es könne aber Gespräche auf technischer Ebene geben. "Wir werden unsere Diskussionen mit allen Seiten fortsetzen", kündigte de Mistura an. "Annäherungsgespräche sind sehr flexibel." Die Friedensgespräche in Genf sollen nach mehr als fünf Jahren Bürgerkrieg den Weg zu einer Übergangsregierung, einer neuen Verfassung und zu freien Wahlen in Syrien ebnen.

Aleppo: Leben in Ruinen (Foto: dpa)

Aleppo: Leben in Ruinen

Der UN-Sondergesandte betonte zugleich, die derzeitigen Kämpfe in Syrien seien "besorgniserregend" und die humanitäre Hilfe komme zu langsam voran. Vor allem im Norden Syriens hatte die Gewalt zuletzt stark zugenommen. Dort starteten Anhänger des Regimes eine Offensive, um die Rebellen in Aleppo von der Außenwelt abzuschneiden.

Zehn vorwiegend islamistische Rebellengruppen kündigten eine Offensive gegen die Assad-Truppen an, weil diese die Waffenruhe von Ende Februar nicht mehr respektierten. "Nach der Zunahme der Verstöße durch Regierungskräfte, darunter die gezielte Vertreibung von Menschen und die anhaltende Bombardierung von Wohnvierteln, rufen wir den Beginn der Schlacht aus", erklärten zehn Rebellengruppen.

100.000 Flüchtlinge sitzen fest

Nach Angaben der Organisation "Ärzte ohne Grenzen" sitzen wegen der Kämpfe inzwischen mehr als 100.000 Flüchtlinge im Grenzgebiet zur Türkei fest. Mehr als 35.000 Menschen seien aus Flüchtlingslagern geflohen, die zu nah an Kampfgebieten lägen oder von der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) erobert worden seien, teilte die Organisation mit. Die Menschen säßen nun zwischen dem IS, den kurdisch kontrollierten Gebieten und der türkischen Grenze fest. Die Türkei lässt seit einem Jahr Flüchtlinge nur noch in Notfällen ins Land.

Obama und Putin telefonieren

US-Präsident Barack Obama und der russische Staatschef Wladimir Putin berieten in einem Telefongespräch über die Lage in Syrien. Nach Angaben des Kreml bekräftigten sie ihren Willen, sich für die Einhaltung der am 27. Februar in Kraft getretenen Waffenruhe und für den Zugang humanitärer Hilfe einzusetzen. Das Weiße Haus erklärte mit Blick auf die brüchige Waffenruhe, Obama habe Putin erneut aufgefordert, seinen Einfluss auf Assad geltend zu machen, damit dieser sich an die Vereinbarungen halte. Russland ist ein Verbündeter Assads und unterstützt ihn militärisch.

wl/qu (afp, rtr, dpa)