Syrische Opposition schließt die Reihen | Aktuell Nahost | DW | 24.11.2017
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UN-Friedensgespräche

Syrische Opposition schließt die Reihen

Die syrische Opposition ist zersplittert. Doch nun will sie mit einer Stimme sprechen. Die Gruppen wollen eine gemeinsame Verhandlungsdelegation zu den UN-Friedensgesprächen in der kommenden Woche in Genf entsenden.

Bei einem Treffen in Riad demonstrierten die rund 140 Oppositionsvertreter Einigkeit. Gemeinsam mit zwei weiteren Oppositionsflügeln sei vereinbart worden, eine 50-köpfige Delegation zu den Gesprächen nach Genf zu entsenden, sagte Bassma Kodmani vom Hohen Verhandlungs-Komitee (HNC). Am Freitag solle vereinbart werden, welche Gruppe wie viele Vertreter bereitstelle.

Bislang kaum Fortschritte

UN-Sondervermittler Staffan de Mistura will am kommenden Dienstag die bislang erfolglosen Verhandlungen fortsetzen. In sieben Runden der Genfer Syrien-Friedensgespräche unter Schirmherrschaft der UN waren bislang kaum Fortschritte erzielt worden.

Die syrische Opposition beharrt auf einem Rücktritt von Präsident Baschar al-Assad. Dieser müsse zum Beginn einer Übergangsperiode abtreten, hieß es. Nur dann sei ein politischer Prozess in einer Atmosphäre der Sicherheit und Stabilität möglich.

Russland und der Iran als Verbündete der Regierung in Damaskus sowie die Türkei als Unterstützer der Opposition planen parallel einen syrischen Volkskongress, mit dem eine politische Lösung für den Bürgerkrieg vorangetrieben werden soll. Darauf hatten sich die Präsidenten der drei Länder am Mittwoch bei einem Treffen im russischen Badeort Sotschi geeinigt.

Haltung zu Assad umstritten

Die Haltung zu Assad ist innerhalb der Opposition umstritten. Einige Regierungsgegner wollen, dass das Schicksal des Präsidenten Wahlen überlassen bleibt. Eine Moskau-nahe Gruppe blieb deshalb dem Treffen in Genf fern. Die Mehrheit der Opposition sieht in Assad hingegen einen Kriegsverbrecher, der keine Verantwortung mehr tragen dürfe. Sie macht ihn unter anderem für Angriffe auch auf Zivilisten mit Chemiewaffen verantwortlich.

cr/mak (afp, rtr)