Syriens Opposition boykottiert Sotschi
27. Januar 2018
Die "Nationalkoalition syrischer Revolutions- und Oppositionskräfte" (SNC), die die wichtigsten Oppositionsgruppen des Landes vertritt, verkündete in der Nacht zum Samstag über den Kurzbotschaftendienst Twitter ihren "Boykott" der Konferenz in Sotschi. Russland hat für kommenden Dienstag Teilnehmer aus allen Volks- und Religionsgruppen zum "Kongress der Völker Syriens" in die Stadt am Schwarzen Meer eingeladen.
Die russische Führung ist ein enger Verbündeter von Syriens Machthaber Baschar al-Assad. Der Westen und die syrische Opposition stehen der Friedensinitiative des Kremls daher skeptisch gegenüber. Sie befürchten, dass Russland in Sotschi eine Vereinbarung zu Assads Gunsten anstrebt.
Gesprächsrunde Nr. 9
In den vergangenen beiden Tagen hatten sich in Wien - wie zuvor bei acht Runden in Genf - Vertreter der syrischen Opposition und der syrischen Regierung getrennt voneinander mit dem zuständigen UN-Beauftragten Staffan de Mistura getroffen. Es seien "harte Gespräche" gewesen, berichtete ein SNC-Sprecher.
De Mistura teilte mit, er werde UN-Generalsekretär Antonio Guterres über die Ergebnisse der Wiener Gespräche unterrichten. "Dann liegt es an ihm zu entscheiden, was unsere Antwort auf die Einladung nach Sotschi sein wird." Moskau habe signalisiert, dass der dortige Dialog ein Beitrag zu dem UN-geführten Friedensprozess sein solle.
Feuerpause bei Damaskus?
Auf Vermittlung Russlands soll in Wien immerhin eine lokale Waffenruhe vereinbart worden sein: Seit Mitternacht (Ortszeit) sollten die Waffen in der belagerten Rebellenhochburg Ost-Ghouta schweigen, hieß es. Ost-Ghouta grenzt an die Hauptstadt Damaskus und wird seit mehr als vier Jahren von der syrischen Armee belagert. Hunderttausende Menschen dort sind größtenteils von humanitärer Hilfe abgeschnitten.
Der Bürgerkrieg in Syrien wütet bereits seit fast sieben Jahren. In dieser Zeit wurden schätzungsweise mehr als 340.000 Menschen getötet. Russland hatte auf Bitten Assads im September 2015 militärisch in den Konflikt eingegriffen. Dank der Unterstützung der russischen Luftwaffe gewannen die syrischen Regierungstruppen in der Folge die Oberhand über die Rebellen sowie bewaffnete islamistische Kämpfer, die heute nur noch wenige Gebiete des Landes kontrollieren.
wa/mak (afp, dpa)