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Aktuell Nahost

Syrien nimmt womöglich an Genfer Konferenz teil

Begibt sich die Assad-Regierung auf einen friedlichen Pfad? Aus Russland kommt die Meldung, die syrische Führung werde an einer internationalen Friedenskonferenz in Genf teilnehmen.

"Wir haben aus Damaskus die grundsätzliche Zustimmung zur Teilnahme an der internationalen Konferenz bekommen", sagte ein Sprecher des Außenamts in Moskau. Damit könnten die Syrer selbst eine politische Lösung des Konflikts finden, so der Sprecher weiter. Die Regierung in Damaskus hat ihre Teilnahme bisher noch nicht bestätigt.

Zu dem Gipfel aufgerufen hatten die USA und Russland. Die Außenminister der beiden Länder, John Kerry und Sergei Lawrow, wollen sich vorab am kommenden Montag in Paris treffen, um die Genfer Konferenz vorzubereiten. Ziel der Friedenskonferenz ist es, den seit mehr als zwei Jahren andauernden Bürgerkrieg in Syrien zu beenden. Großbritannien hatte zuletzt eine Teilnahme Baschar al-Assads als nicht akzeptabel bezeichnet.

Offene Fragen

Viele Fragen rund um die Konferenz in Genf sind noch unklar: Zum einen ist offen, ob Assad selbst in die Schweiz reisen wird oder ob er lediglich eine Delegation schicken wird. Zudem ist der Termin für die Friedenskonferenz noch nicht verkündet. Medienberichte, wonach die Tagung am 10. Juni stattfinden werde, wies Russland zurück.

Unklar ist auch, ob die zerstrittene syrische Opposition an der Konferenz teilnehmen wird. Die Gegner von Machthaber Assad können sich derzeit nicht auf einen gemeinsamen Plan für die Zeit nach einer möglichen Machtübergabe in Syrien einigen.

Teilnehmer einer Konferenz in Istanbul, darunter auch die syrische Opposition (Foto: REUTERS)

Die syrische Opposition - hier bei einem Treffen in Istanbul - ist zerstritten

Genf 2012 scheiterte

Video ansehen 01:17

Friedenskonferenz mit Syriens Regime?

Das erste Genfer Treffen im Juni 2012 hatte zu keinem konkreten Ergebnis geführt. Die Teilnehmer hatten sich formal zwar darauf verständigt, dass in Syrien eine Übergangsregierung gebildet und ein dauerhafter Waffenstillstand geschlossen werden müsse. Die Umsetzung der Beschlüsse scheiterte jedoch unter anderem daran, dass keine der beiden Konfliktparteien die Waffen niederlegen wollte.

Der Kampf zwischen den Assad-Truppen und den Rebellen geht bis heute weiter. Zuletzt hatten die Rebellen nach eigenen Angaben in der strategisch wichtigen Stadt Al-Kusair an der libanesischen Grenze die Regierungstruppen angegriffen und drei Militärposten zurückerobert. Bei den Gefechten kamen seit 2011 nach UN-Schätzungen mehr als 80.000 Menschen ums Leben.

nem/kle (dpa, rtr, afp)

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