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Aktuell Nahost

Syrien-Mission gescheitert: Brahimi will aufgeben

Offenbar will Syrien-Sondergesandter Brahimi das Handtuch werfen. Er fühlt sich aufgerieben zwischen UN, Sicherheitsrat und Arabischer Liga. Eine politische Lösung für Syrien konnte auch er nicht herbeiführen.

Der Syrien-Sondergesandte von Vereinten Nationen und Arabischer Liga, Lakhdar Brahimi, will sein Amt nach Angaben von Diplomaten niederlegen. Der 79 Jahre alte frühere algerische Außenminister stehe kurz davor, solle aber "überzeugt werden, noch einige Tage dranzuhängen", sagte ein UN-Diplomat in New York. Brahimi habe "allen gesagt, dass er aufhören will, und es gibt wenig Hoffnung, dass er weitermacht".

Keine einheitliche Haltung

Offenbar ist Brahimi frustriert und fühlt sich nicht ausreichend unterstützt eine politische Lösung für Syrien zu finden. Dazu kommt die unterschiedliche Haltung der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga. Während UN-Generalsekretär Ban Ki Moon an die internationale Staatengemeinschaft appeliert, keine Waffen weder an das syrische Regime noch an die Opposition zu liefern, tritt die Arabische Liga für die Unterstützung der syrischen Opposition ein. Diplomaten zufolge sei Brahimi auch verärgert über die Haltung des UN-Sicherheitsrates, der jede Strategie für den Frieden durchkreuzt habe.

Brahimi war als Syrien-Sondergesandter am 1. September auf den ehemaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan gefolgt. Erst Ende Februar wurde sein Mandat um weitere sechs Monate verlängert. Damals hieß es, Brahimi halte seine Mission noch nicht für beendet. Er hat es jedoch bislang nicht geschafft, einen Friedensplan zwischen dem Regime von Präsident Baschar al-Assad und den Rebellen auszuhandeln.

Auch Kofi Annan war frustriert

Auch sein Vorgänger, Annan, hatte nach nur sechs Monaten sein Amt frustriert niedergelegt. Vor allem kritisierte Annan die gegenseitige Schuldzuweisungen im Sicherheitsrat. Gemeint ist die Blockade in dem Gremium: Auf der einen Seite Russland und China, die Assad stützen, und auf der anderen Seite die USA, Frankreich und Großbritannien. Russland und China haben bereits mehrfach eine bindende Resolution des UN-Sicherheitsrats gegen Syrien blockiert.

In Syrien gibt es seit Mitte März 2011 einen Aufstand gegen Staatschef Baschar al-Assad. Bei Kämpfen zwischen Rebellen und der Armee wurden nach UN-Angaben bislang mehr als 70.000 Menschen getötet.

as/sc (afp, ape, rtre)