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Türkei wirft Russland Luftraumverletzung vor

5. Oktober 2015

Die umstrittenen Luftangriffe Russlands auf Gegner des Assad-Regimes in Syrien haben jetzt zu einem Streit mit der Türkei geführt. Die Bundeswehr zieht Mitte Oktober ihre Abwehrraketen beim NATO-Partner ab.

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Russischer Luftangriff in Syrien (Foto: Reuters)
Bild: Reuters

Die türkische Luftwaffe hat an der Grenze zu Syrien einen russischen Kampfjet abgefangen. Die russische Maschine habe den türkischen Luftraum verletzt und sei von zwei Kampfflugzeugen abgedrängt worden, teilte das Außenministerium in Ankara jetzt mit. Der Vorfall ereignete sich bereits am Samstag. Am Sonntag habe eine nicht identifizierte Mig-29 zwei türkische Kampfjets "bedrängt".

Scharfer Protest

Wie das Ministerium weiter erklärte, wurde der russische Botschafter in der Türkei einbestellt, um ihm den "scharfen Protest" der türkischen Regierung zu übermitteln. Russland wurde vor einer Wiederholung des Vorfalls gewarnt, andernfalls müsse es selbst die Verantwortung für "nicht gewollte Ereignisse" tragen. Später erklärte die Türkei, Russland habe den Zwischenfall vom Samstag als einen Fehler bezeichnet, der nicht wieder vorkommen werde.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg verurteilte die "inakzeptablen" Verletzungen des türkischen Luftraums durch Russland. Er berief die 28 Mitgliedsländer der Allianz zu einer Dringlichkeitssitzung ein. Die Türkei verfügt über die zweitgrößten Streitkräfte in der westlichen Militärallianz.

DW-Infografik: Russische Präsenz und Luftangriffe in Syrien

Während die Türkei im Bürgerkrieg im Nachbarland Syrien Aufständische unterstützt, ist Russland ein enger Verbündeter von Machthaber Baschar al-Assad. Seit vergangener Woche fliegt Russland Luftangriffe auf Stellungen der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS), der Al-Kaida-nahen Al-Nusra-Front sowie auf andere Rebellengruppen (Artikelbild).

Auch eine westlich-arabische Militärallianz unter Führung der USA fliegt seit einem Jahr Angriffe auf die IS-Extremisten. Es wird befürchtet, dass es ohne eine genaue Koordination der Einsätze zu Konflikten mit den russischen Kampfflugzeugen kommen könnte. Im Westen wird das militärische Eingreifen Russlands weniger als Versuch gesehen, den IS zu bekämpfen, als vielmehr Assad und dessen nach jahrelangem Bürgerkrieg geschwächte ausgelaugte Armee zu unterstützen.

Ende der "Patriot"-Mission

Unterdessen teilte die Bundeswehr mit, der Einsatz des deutschen "Patriot"-Flugabwehrsystems in der Türkei werde am 15. Oktober beendet. Der Termin sei "der NATO sowie den Partnernationen vor Ort - der Türkei, den USA und Spanien - angezeigt" worden, erklärte die Bundeswehr weiter. Bis zum Ende des laufenden Bundestagsmandats am 31. Januar 2016 sollten die Rückverlegung und damit der gesamte Einsatz abgeschlossen sein.

"Patriot"-Raketenabwehrsystem der Bundeswehr in der Türkei (Foto: dpa)
"Patriot"-Raketenabwehrsystem der Bundeswehr in der TürkeiBild: picture-alliance/dpa/K. Nietfeld

Die Bundeswehr ist seit Januar 2013 mit "Patriot"-Systemen in der Türkei stationiert, um den NATO-Partner vor Beschuss aus Syrien zu schützen. Das Mandat gilt für bis zu 400 Soldaten, derzeit sind etwa 260 Soldaten vor Ort. Mitte August beschloss die Bundesregierung das Ende des Einsatzes. Zur Begründung wurde angeführt, dass die Bedrohung der Türkei durch Raketenangriffe aus Syrien inzwischen als gering bewertet werde. An der Mission beteiligten sich bislang auch die USA, die Niederlande und Spanien. Auch die USA wollen die Systeme aber im Oktober abziehen - offiziell wegen nötiger Wartungsarbeiten. Sie könnten nach Angaben Washingtons aber binnen einer Woche zurückverlegt werden. Eine spanische Einheit soll zunächst bleiben.

wl/se/kle (dpa, rtr, afp)