″Syrien kann nicht warten″ | Aktuell Nahost | DW | 30.01.2018
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Syrien-Krieg

"Syrien kann nicht warten"

Eine neue Verfassung und demokratische Wahlen könnten Syrien befrieden - das glauben jedenfalls die Teilnehmer einer Konferenz im russischen Sotschi. Doch die wichtigsten Oppositionellen waren erst gar nicht angereist.

Syrien-Friedenskonferenz in Sotschi (picture alliance/Sputnik/dpa/M. Voskresenskiy)

Der UN-Syriengesandte de Mistura (M., hinter dem Rednerpult) inmitten von Konferenzteilnehmern

Das syrische Volk alleine solle über das politische System des Landes entscheiden, heißt es in der Abschlusserklärung der von Russland, dem Iran und der Türkei gemeinsam initiierten Friedenskonferenz. Zu den in Sotschi vereinbarten "Grundprinzipien", um Syrien aus dem Bürgerkrieg zu führen, gehöre ein demokratischer Weg mit Wahlen. Der Name des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad wird in der Erklärung nicht erwähnt.

Die Konferenzteilnehmer verständigten sich zudem auf die Einsetzung eines Ausschusses, der über Änderungen an der syrischen Verfassung beraten soll. Die UN würden sich um die Zusammensetzung des Ausschusses kümmern, sagte der UN-Syriengesandte Staffan de Mistura. "Syrien kann nicht warten", so der italienisch-schwedische Diplomat.

"Maßgeschneidert" für Assad?

"Die Bedingungen sind gegeben, ein tragisches Kapitel in der Geschichte Syriens zu beenden", erklärte Kreml-Chef Wladimir Putin in einem Grußwort. Zwar boykottierten die wichtigsten syrische Rebellengruppen die Konferenz. Doch auch deren Vertreter könnten noch in die Verfassungskommission aufgenommen werden, versicherte der russische Außenminister Sergej Lawrow.

Syrien-Friedenskonferenz in Sotschi (Reuters/S. Karpukhin)

Das Konferenz-Logo, das nur die offizielle syrische Flagge zeigt, sorgte für weitere Absagen von Oppositionellen

"Die Sotschi-Erklärung interessiert uns nicht, über sie wird nicht einmal diskutiert", betonte Mustafa Sedschari von der "Freien Syrischen Armee". Das Treffen sei auf Machthaber Assad und sein "Terrorregime" maßgeschneidert worden.

Auch die westlichen Staaten sehen die russische Friedensinitiative mit Skepsis, da sie befürchten, dass Putin damit versucht, eine Nachkriegsordnung im Interesse Assads durchzusetzen. Russland gilt als der wichtigste Verbündete der syrischen Präsidenten und hat ihn letztlich durch das eigene militärische Eingreifen seit 2015 an der Macht gehalten.

Russland, die Türkei und der Iran treiben seit einiger Zeit einen separaten Friedensprozess in Syrien voran. Parallel dazu laufen unter der Schirmherrschaft der UN in Genf Verhandlungen, die aber seit langem in einer Sackgasse stecken.

wa/se (rtr, afp, dpa)

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