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Aktuell Welt

Syrien ist beherrschendes Thema in der UN-Vollversammlung

Der deutsche Außenminister Steinmeier nutzte seinen Auftritt für einen Appell an Russland und wirbt erneut für ein mehrtägiges Flugverbot.

Russland solle seinen Einfluss auf Syriens Machthaber Baschar al-Assad geltend machen. "Assads Luftwaffe muss ihre Angriffe stoppen. Dafür sehe ich auch Moskau in der Verantwortung", sagte Frank-Walter Steinmeier in einer Rede vor der UN-Vollversammlung in New York. "Gelingt uns das nicht, werden alle Bemühungen um eine politische Lösung im Bombenhagel untergehen", so der deutsche Außenminister weiter.

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Massive Luftangriffe auf Aleppo

Zuvor waren neue internationale Bemühungen ohne Erfolg geblieben, die zwischen den USA und Russland ausgehandelte Waffenruhe wieder in Kraft zu setzen. Während die Welt um eine Feuerpause ringe, bombe Assad Aleppo weiter zu Trümmern, sagte Steinmeier. "Das zeigt einmal mehr: Das Assad-Regime kann und darf die Zukunft Syriens nicht bestimmen."

Steinmeier warb erneut für seinen Vorschlag eines mehrtägigen Flugverbots über Syrien. Durch den vorübergehenden Stopp aller militärischen Flüge solle der Wiedereinstieg in die Waffenruhe geschafft werden, erklärte Steinmeier.

Differenzen zwischen USA und Russland

Russlands Außenminister Sergej Lawrow forderte in New York eine "unparteiische und unvoreingenommene" Untersuchung des Angriffs auf einen UN-Hilfskonvoi mit mindestens 21 Toten. Auch ein US-Luftangriff einige Tage zuvor, bei dem Dutzende syrische Soldaten getötet worden waren, müsse auf diese Art und Weise untersucht werden, so Lawrow. Die USA machen Russland für den Angriff auf den Hilfskonvoi verantwortlich, Russland hatte das zurückgewiesen.

Steinmeier warnte, es dürfe nicht zugelassen werden, dass der Konflikt "von nahen und fernen Mächten genutzt wird, um die politische und ethnische Landkarte des Mittleren Ostens neu zu zeichnen. Die äußeren Grenzen Syriens müssten Bestand haben. Auch neue innere Grenzen dürften nicht gezogen werden.

Zuvor hatte der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault die Regierung in Damaskus beschuldigt, mit der Offensive auf Aleppo auf eine Teilung Syriens zu setzen, indem sie den "nützlichen" Teil des Landes zurückerobern wolle. Gemeint ist das Territorium von Damaskus im Süden über Homs, Hama, Idlib bis nach Aleppo im Norden.

fab/hf (afp, dpa)

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