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Aktuell Nahost

Syrien-Freundesgruppe sucht nach Friedenslösung

Die Bemühungen der internationalen Staatengemeinschaft um eine friedliche Beilegung des Syrien-Konflikts waren bislang nicht erfolgreich. In der Türkei unternahm die sogenannte "Freundesgruppe" einen neuen Versuch.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP, r) unterhält sich am Mittwoch (06.06.2012) zu Beginn des Treffens Consultation on Syria in Istanbul mit seinem Amtskollegen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten, Scheich Abdullah bin Sajed al-Nahian. Westerwelle befindet sich auf einer fünf tägigen reise im Nahen Osten und der Türkei. Foto: Tim Brakemeier dpa/ +++(c) dpa - Bildfunk+++

Istanbul Treffen Freunde von Syrien Westerwelle

Zu dem Treffen in der türkischen Metropole Istanbul reisten neben US-Außenministerin Hillary Clinton und ihrem deutschen Kollegen Guido Westerwelle Vertreter mehrerer europäischer und arabischer Staaten an. Sie verständigten sich auf die Einsetzung einer Koordinierungsgruppe. Sie soll vielleicht doch noch eine Befriedung des arabischen Landes möglich machen, das seit vielen Monaten unter bürgerkriegsähnlichen Zuständen leidet.

Russland: Auch Iran soll an den Verhandlungstisch

Unmittelbar vor dem Treffen hatte Clinton russische Forderungen nach einer Teilnahme des Irans an künftigen Verhandlungen über eine Friedenslösung abgelehnt. Es sei schwer vorstellbar, ein Land einzuladen, das das Vorgehen des syrischen Regimes gegen das eigene Volk dirigiere, sagte Clinton nach Medienangaben. Der Iran ist der engste Verbündete des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad.

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Russland und China gegen Syrien-Einsatz

Außenminister Westerwelle hatte sich im Vorfeld der Konferenz für eine neue Resolution des UN-Sicherheitsrats mit weltweiten Sanktionen gegen Syrien ausgesprochen. Er forderte "klare und spürbare Konsequenzen", wenn das Assad-Regime weiter gegen den internationalen Friedensplan verstoße. Einen Militäreinsatz lehnte er abermals ab.

Türkei für mehr Druck auf Assad

Die Türkei als Gastgeberin des Treffens hat mehrfach erklärt, dass die Führung in Damaskus nur noch auf Zeit spiele und international härtere Schritte nötig seien, um das Regime von Präsident Assad zu stoppen. Die Türkei ist als Nachbarstaat Syriens unmittelbar von dem Konflikt betroffen. Tausende Syrer sind bereits in die Türkei geflüchtet und haben dort Aufnahme erhalten.

Berichte über neues Massaker

Überschattet wird das Treffen der Syrien-Freundesgruppe von Berichten über ein neues Massaker. Syrische Regierungsgegner berichten, das Massaker sei von Regierungstruppen und verbündeten Milizen in der Region Hamas verübt worden. Es seien fast hundert Menschen getötet worden, darunter zahlreiche Frauen und Kinder.

Das syrische Staatsfernsehen reagierte umgehend und meldete, "Verbrecher" seien für die Ermordung der Zivilisten in der Provinz verantwortlich. Das Verbrechen sei bewusst vor einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates und anderen internationalen Treffen begangen worden, um Druck auf Syrien auszuüben.

Die amtliche Nachrichtenagentur SANA berichtete gleichzeitig über einen Zusammenstoß zwischen Ordnungskräften und sogenannten Terroristen in der betreffenden Region. Bei dem Gefecht seien - so die regierungsamtliche Nachrichtenagentur - alle Mitglieder der Terrorgruppe getötet worden. Damit ist auf Kämpfe mit der Opposition hingewiesen, denn mit "Terroristen" bezeichnet die syrische Regierung üblicherweise ihre Gegner.

haz/kle (dpa, afp)

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