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Aktuell Nahost

Syrien: Eine neue Chance auf Frieden?

UN-Vermittler de Mistura hält an seinem ehrgeizigen Plan zur Befriedung Syriens fest: Wahlen in spätestens 18 Monaten. Ab Montag soll in Genf weiter verhandelt werden und diesmal will die Opposition mit am Tisch sitzen.

In der nächsten Woche jährt sich der Beginn des blutigen Konflikts zum fünften Mal. UN-Vermittler Staffan de Mistura lässt sich von Kampfmeldungen und politischen Ränkespielen nicht beirren, er hält an seinem Plan fest: Spätestens in anderthalb Jahren soll es in Syrien unter Aufsicht der Vereinten Nationen Parlaments- und Präsidentenwahlen geben.

Opposition erstmals beteiligt

Er hoffe auf Fortschritte in der neuen Verhandlungsrunde, sagte de Mistura. Auf der Tagesordnung der auf eine Woche angesetzten Beratungen stehen nach seinen Angaben die Unterzeichnung einer Vereinbarung zu den Themen Regierungsbildung, Neuwahlen und neue Verfassung.

Dabei gibt es einen Hoffnungsschimmer für das vom Bürgerkrieg geschundene Land. Das wichtigste syrische Oppositionsbündnis hat angekündigt, an den Verhandlungen teilnehmen zu wollen. Das in Riad ansässige Hohe Verhandlungskomitee (HNC) der Regimegegner, ein von Saudi-Arabien gefördertes Bündnis bewaffneter und ziviler Gegner von Präsident Baschar al-Assad, erklärte, es stelle für die Teilnahme keine Vorbedingungen. Die Delegation werde sich in Genf auf die Schaffung einer Übergangsregierung konzentrieren. Eines stellte das HNC allerdings vorab klar: Assad werde in einer künftigen Regierung "keinen Platz" haben.

Russland wiederholte seine Forderung: Die syrischen Kurden müssten an den Gesprächen in Genf beteiligt werden. Außenminister Sergej Lawrow sagte, die kurdische Minderheit dürfe nicht vom Friedensprozess ausgeschlossen werden.

Die Kurden-Partei PYD und ihr bewaffneter Arm, die Volksverteidigungseinheiten (YPG), beherrschen große Teile nahe der Grenze zur Türkei. Sie sind in Syrien ein wichtiger Partner Russlands und des Westens im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). Sperrfeuer hierzu gibt es von Seiten der Türkei. Sie betrachtet die PYD, den syrischen Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK, als Terrororganisation.

Waffenruhe hält weitgehend

Seit zwei Wochen gilt in Syrien eine von den USA und Russland ausgehandelte Waffenruhe, die trotz etlicher Verstöße bisher weitgehend eingehalten wird. An diesem Freitag soll es einen größeren Angriff mit mehreren Toten in Aleppo gegeben haben. Ausdrücklich ausgenommen von der Feuerpause sind Angriffe auf die IS-Dschihadisten und den Al-Kaida-Ableger Nusra Front.

Kämpfe um Palmyra

Aus dem Umfeld der Regierung in Damaskus war zu vernehmen, dass die syrische Armee mit Unterstützung der russischen Luftwaffe versuche, das vom IS im Mai eingenommene Palmyra zurückzuerobern. Seit Mittwoch habe Russland die historische Stadt dutzendfach aus der Luft beschossen, teilte die oppositionsnahe Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Es handele sich um einen groß angelegten Angriff. Auf beiden Seiten habe es Opfer gegeben. Die Armee und ihre Verbündeten kämen jedoch nur langsam voran. Etwa sieben Kilometer vor der Stadt lieferten sich Regierungssoldaten und IS-Kämpfer heftige Kämpfe.

Der IS hatte die Oasenstadt und ihr UNESCO-Weltkulturerbe aus den ersten Jahrhunderten nach Christus im Mai 2015 eingenommen. Seitdem sprengten die Extremisten den rund 2000 Jahre alten Baaltempel, den Baal-Schamin-Tempel, den Triumphbogen sowie weitere unersetzliche historische Kulturstätten.

qu/mak (rtr, dpa, ape, afp)