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Aktuell Welt

"Syrien - ein Desaster"

Die Vereinten Nationen erscheinen hilflos gegenüber dem Bürgerkrieg in Syrien. Der Konflikt dominiert auch den Auftakt der UN-Vollversammlung. Generalsekretär Ban forderte erneut entschlossenes Eingreifen der Großmächte.

Der Konflikt in Syrien entwickele sich zu einem "regionalen Desaster mit globalen Auswirkungen": Zum Auftakt der jährlichen Generaldebatte der UN-Vollversammlung mahnte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon mit drastischen Worten ein Ende der Gewalt an. Und wieder sein eindringlicher Appell: "Die internationale Gemeinschaft darf nicht wegschauen, wenn Gewalt außer Kontrolle gerät." Die Regierung von Präsident Baschar al-Assad begehe "brutale" Menschenrechtsverletzungen, prangerte er noch einmal das herrschende System in Damaskus an.

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UN-Generaldebatte beginnt

Ban rief in New York vor allem die Mitglieder des Sicherheitsrats und die arabischen Länder auf, "solide und konkret" die Bemühungen des internationalen Syrien-Gesandten Lakhdar Brahimi zu unterstützen. "Wir müssen die Gewalt und die Lieferung von Waffen an beide Seiten stoppen und einen Übergang unter syrischer Führung so schnell wie möglich in Gang bringen", sagte Ban.

Brahimi hatte am Vortag eine neue Initiative angekündigt, hatte sich aber sehr skeptisch über ein baldiges Ende der Gewalt gezeigt. Brutale Gewalt und Misshandlungen seien an der Tagesordnung. Der UN-Sicherheitsrat müsse geschlossen handeln, so der algerische Diplomat.

Obama warnt den Iran

US-Präsident Barack Obama beschuldigte in seiner Ansprache den Iran, Assad in Syrien an der Macht zu halten. Es sei Zeit diejenigen zu isolieren, die den Hass auf die USA, auf Israel und den Westen zu ihrem zentralen politischen Prinzip machten.

Noch einmal forderte Obama Teheran zu einer diplomatischen Lösung im Atomkonflikt auf. Die Zeit dafür sei "nicht unbegrenzt". Die USA würden tun, was sie müssten, um den Iran daran zu hindern, eine Atomwaffe zu bekommen.

Obama erinnerte an die Grundwerte der Vereinten Nationen. Anschläge wie der auf das US-Konsulat im libyschen Bengasi seinen auch Angriffe auf die Ideale der UN. Der amerikanische Präsident begrüßte, dass Länder wie Ägypten, Tunesien und der Jemen angesichts der Proteste gegen die USA zur Ruhe und Mäßigung aufgerufen hätten.

SC/hf (afp, rtr, dapd)

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