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Aktuell Nahost

Syrer stellen Waffenruhe nach Freitagsgebeten auf die Probe

Die Feuerpause in Syrien ist brüchig. Bei Massenprotesten gegen Präsident Assad wurden drei Menschen getötet. Die Vereinten Nationen wollen eine Beobachtergruppe entsenden.

Landesweit gingen am zweiten Tag der Waffenruhe Zehntausende auf die Straße um gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad zu protestieren. Der Verlauf der Kundgebungen war mit Spannung als erste große Bewährungsprobe für die seit Donnerstag geltende Waffenruhe erwartet worden. Im Vorfeld der Proteste hatte Damaskus angedeutet, derartige Demonstrationen nicht dulden zu wollen. Das syrische Innenministerium hatte nach einem Bericht der amtlichen Nachrichtenagentur SANA erklärt, Demonstranten müssten für Protestmärsche eine Genehmigung einholen.

Vereinzelt Schüsse und Gefechte

Aktivisten berichten, in einigen Gegenden hätten Sicherheitskräfte in die Luft geschossen und einige Demonstranten verprügelt. Zu den tödlichen Zwischenfällen kam es nach Angaben der Opposition in den Provinzen Idlib, Hasaka und Hama.

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Syrien: Soldaten schießen auf Zivilisten

Nahe der türkischen Grenze kam es in mindestens zwei Ortschaften auch zu kurzen Gefechten zwischen Regierungstruppen und Kämpfern der oppositionellen Freien Syrischen Armee. Der Leiter der in London ansässigen syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman, sagte, "Insgesamt hält die Waffenruhe noch immer, in einigen Gebieten ist sie aber gebrochen worden."

Sicherheitsrat über Beobachtermission einig

Die Vereinten Nationen planen nach einem Resolutionsentwurf die Entsendung einer unbewaffneten Beobachtermission. Widerstand gegen eine Entsendung gebe es keinen, hieß es nach einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats in New York. Auch Russland und China, die eine Verurteilung Syriens durch ihr Veto bereits zweimal verhindert haben, unterstützten die Mission. "Es muss schnell jemand da sein, der den Waffenstillstand überwacht", sagte Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin.

Gefordert wird in dem Entwurf, dass die internationalen Beobachter sich frei in dem Land bewegen können und die Möglichkeit zu vertraulichen Gesprächen mit allen Syrern haben, die sie zu treffen wünschten. Auch auf dem Abzug der Truppen und schwerer Waffen aus den Städten wird weiter bestanden.

Für den Fall, dass sich Syrien nicht an die Verpflichtungen aus dem vom Sondegesandten von UN und Arabischer Liga, Kofi Annan, vorgelegten Plan halte, werde der Sicherheitsrat "weitere angemessene Maßnahmen in Erwägung ziehen", heißt es in dem Papier weiter. Die Vereinten Nationen werden nun doch erst an diesem Samstag über die Entsendung einer Erkundungsmission nach Syrien entscheiden. Die Verhandlungen seien zäher als erwartet gewesen, hieß es von Diplomaten in New York. Aus Russland und Pakistan habe es Vorbehalte gegeben. Die Bewegungsfreiheit ist nach wie vor die umstrittenste Frage und wird vor allem von Russen und Pakistanern immer wieder aufgeworfen. Trotz ganztägiger Verhandlungen konnte dazu keine Einigkeit erzielt werden.

gmf/as (dpa, afp, dapd)

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