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Deutschland

Synonym für Bayern

Wie erwartet haben die Wähler in Bayern die CSU-Regierung klar bestätigt. Das Ausmaß des Erfolges war jedoch nicht unbedingt zu erwarten. Für die SPD endete die Landtagswahl im Desaster.

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Mit mehr als 60 Prozent der Stimmen verzeichnete die CSU nicht nur einen Zugewinn von etwa neun Prozent, sie wird zukünftig auch über eine Zweidrittelmehrheit im Landtag verfügen. Die Sozialdemokraten verloren demgegenüber rund zehn Prozent. Die Grünen konnten sich indessen spürbar verbessern, was die schallende Ohrfeige für die Bundesregierung allerdings nicht mildert.

Wahlergebnis im Bundestrend

Denn genau darum geht es: Der von bundespolitischen Fragen dominierte Wahlkampf animierte die Wähler dazu, der rot-grünen Bundesregierung in Berlin die Meinung zu sagen. Und diese Meinung ist derzeit nur schlecht. Insofern liegt das bayerische Wahlergebnis im Bundestrend. Die geplanten sozial- und arbeitsmarktpolitischen Reformen erscheinen den Wählern unklar, unfertig, vielleicht auch nicht weitgehend genug oder eben mit zu vielen Einschnitten verbunden. Der Frust über die Arbeit der vor genau einem Jahr knapp bestätigten rot-grünen Koalition sitzt tief.

Gleichwohl gibt es natürlich auch bayerische Besonderheiten, ohne die das Ergebnis nicht zu erklären ist. Dem Land geht es wirtschaftlich vergleichsweise gut, und mit Edmund Stoiber steht ein Mann an der Spitze von Partei und Regierung, der über beträchtliches persönliches Ansehen verfügt. Auch sein bundespolitisches Gewicht dürfte nun nochmals zunehmen, was zu allerlei Spekulationen über seine politische Zukunft und zur Gemengelage innerhalb der Unionsparteien einlädt.

CSU trägt das Nationalgefühl

Mit Bayern hat ein strukturell konservatives Land gewählt. Alles andere als ein Sieg der seit Jahrzehnten mit absoluter Mehrheit regierenden CSU wäre eine riesige Überraschung, die überhaupt nur in ganz besonderen Konstellationen denkbar ist.

Doch auch wenn sie einen attraktiveren und bekannteren Spitzenkandidaten hätte: Die SPD steht in Bayern vor einem grundsätzlichen Problem. Kein anderes Land in Deutschland hat in einem vergleichbaren Maß geradezu ein eigenes Nationalgefühl ausgebildet. Und die CSU hat es in erheblichem Umfang geschafft, sich selbst zum Synonym für Bayern, zur Trägerin eben dieses Nationalgefühls zu machen. Das wird ihr dadurch erleichtert, dass sie eben nur in Bayern antritt. Damit kann sie auch auf Bundesebene stets als Interessenvertreterin Bayerns auftreten. Das gilt auch im Verhältnis zur Schwesterpartei CDU.

Im Gegensatz dazu wird die SPD in Bayern nur als ein Landesverband der Bundespartei wahrgenommen. Damit werden die Genossen in Bayern naturgemäß in Mithaftung für die Politik in Berlin genommen. Darüber können sie sich nicht beklagen, diese Reaktion entspricht den Mechanismen der Demokratie in einem föderalen Staat. Doch für die CSU ist ihre Sonderstellung in jedem Fall ein Vorteil - ein Vorteil, der sich bei dieser Wahl in einer für sie günstigen Gesamtlage deutlich niedergeschlagen hat.