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Aktuell Asien

Suu Kyi für Ministeramt in Myanmar nominiert

Vom Präsidentenamt in ihrer Heimat ist die Friedensnobelpreisträgerin laut Verfassung ausgeschlossen. Aber Suu Kyi wird ein Trostpflaster bekommen: voraussichtlich das einflussreiche Außenressort.

Der Name der langjährigen Oppositionsführerin, deren Partei NLD nach ihrem großen Wahlsieg die politische Führungsrolle übernommen hat, stand zuoberst auf der Liste der künftigen Kabinettsmitglieder, die dem Parlament in Naypyidaw vorgestellt wurde. Der neue Präsident Htin Kyaw, ein enger Weggefährte Aung San Suu Kyis, benannte 18 Kandidaten für 21 Ministerien, ohne sich zur Ressortzuordnung zu äußern.

Ressort mit Einfluss im mächtigen Sicherheitsrat

Die offizielle Ernennung der Minister durch die Abgeordneten wird noch für diese Woche erwartet. Geplant ist, dass die neue Regierung am 1. April die Arbeit aufnimmt. Welches Amt die 70-Jährige künftig übernehmen wird, wurde offiziell nicht bekanntgegeben. Politische Beobachter und enge Parteifreunde gehen jedoch davon aus, dass Suu Kyi Außenministerin wird. Das Amt sichert ihr einen Sitz im nach wie vor vom Militär dominierten mächtigen Sicherheitsrat.

Nach den komplexen politischen Regeln des südostasiatischen Landes muss sie im Gegenzug aller Wahrscheinlichkeit nach den Vorsitz ihrer Nationalen Liga für die Demokratie (NLD) abgeben, die sie vor rund 28 Jahren gegründet hatte. Die NLD hatte bei der Parlamentswahl im November vergangenen Jahres fast vier Fünftel der zur Wahl stehenden Sitze gewonnen.

Suu Kyi-"Platzhalter" ist Präsident

Eigentlich wollte Suu Kyi Staatschefin werden, was sie jedoch gemäß der vom Militär geschriebenen Landesverfassung nicht durfte - denn ihre beiden Söhne sind Briten. Ihre Verhandlungen mit dem mächtigen Militär über eine Verfassungsänderung, die es ihr erlauben würde, das Präsidentenamt zu übernehmen, waren nicht erfolgreich. Sie kündigte aber bereits an, "über" dem künftigen Präsidenten stehen zu wollen und so die Politik des Landes zu lenken. Mit der absoluten Mehrheit der NLD hatte das Parlament des früheren Birma auf Geheiß Suu Kyis ihren engen Vertrauten Htin Kyaw zum Staatschef gewählt.

qu/kle (afp, APE, dpae, rtre)

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