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Aktuell Nahost

Suche nach Brahimi-Nachfolger

Nach Rücktritt von Syrien-Vermittler Brahimi suchen die Vereinten Nationen einen Nachfolger. Die deutsche Regierung überlegt, mehr Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland aufzunehmen.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat angekündigt, mit den Hauptakteuren im Syrien-Konflikt sowie der Arabischen Liga Gespräche zu führen, um einen geeigneten Nachfolger für den Syrien-Vermittler Lakhdar Brahimi zu finden, der am 31. Mai aufhört. Als mögliche Kandidaten gehandelt werden unter anderem der frühere NATO-Generalsekretär Javier Solana und der ehemalige tunesische Außenminister Kamal Morjane. Den Rücktritt von Brahimi habe er mit großem Bedauern akzeptiert, sagte Ban.

Lob für Brahimi

Brahimi hatte zwei Jahre lang versucht, den Bürgerkrieg zwischen dem Regime von Präsident Baschar al-Assad und seinen Gegnern zu beenden. Nach seinem Rücktritt äußerte der 80-jährige Diplomat aus Algerien an die Menschen in Syrien gerichtet sein Bedauern: "Ich bitte Sie um Verzeihung, dass wir Ihnen nicht so geholfen haben, wie es notwendig war und Sie es verdient haben."

US-Außenminister John Kerry und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier machten das Regime in Damaskus dafür verantwortlich, das die von Brahimi geführten Friedensverhandlungen in Genf gescheitert seien. US-Präsident Barack Obama empfing gemeinsam mit seiner Nationalen Sicherheitsberaterin Susan Rice den syrischen Oppositionsführer Ahmed Dscharba in Washington. Obama und Rice verurteilten laut Weißem Haus die "gezielten Luftangriffe des Assad-Regimes auf syrische Zivilisten".

Kritik von Damaskus

Auch die syrische Exil-Opposition würdigte Brahimi. "Er hat das syrische Volk nicht belügen wollen, deshalb ist er zurückgetreten", sagte Badr Dschamus, ein führendes Mitglied der Nationalen Syrischen Allianz.

Der syrische UN-Botschafter Baschar al-Dschafari sagte dagegen, Brahimi habe sich in innersyrische Angelegenheiten eingemischt. Derzeit beantworte Präsident Assad keine Telefonanrufe von Generalsekretär Ban mehr.

Deutschland nimmt Flüchtlinge auf

Die große Koalition in Berlin überlegt unterdessen, mehr Flüchtlinge aus Syrien in Deutschland aufzunehmen. "Bund und Länder verhandeln derzeit darüber, wie stark das bisherige Kontingent ausgeweitet werden kann", sagte Unionsfraktionsvize Thomas Strobl (CDU) der Tageszeitung "Welt". Genaue Zahlen nannte er nicht.

Die Vorgänger-Bundesregierung hatte in einem zweiten Programm 5000 Flüchtlinge aufgenommen. Ein zweites Programm mit wieder 5000 Flüchtlingen läuft laut Bundesinnenministerium "mit Hochdruck". Bundespräsident Joachim Gauck hatte kürzlich eine größere Hilfsbereitschaft Deutschlands angemahnt.

det/qu (afp, dpa)