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Politik

Studenten fragen, Obama antwortet

In Schanghai traf sich US-Präsident Obama mit Studenten und mahnte dort die Menschenrechte an. Eine landesweite TV-Übertragung der Veranstaltung kam allerdings nicht zustande. Die nächste Station seiner Reise ist Peking.

US-Präsident Barack Obama schüttelt Studenten in Schanghai die Hand (Foto: AP)

US-Präsident Barack Obama mit chinesischen Studenten in Schanghai

In einem Wissenschaftsmuseum in Schanghai stellte sich US-Präsident Barack Obama am Montag (16.11.2009) den Fragen einiger hundert chinesischer Studenten. Auf der Veranstaltung bezeichnete er die Einhaltung der Menschenrechte als universelles Recht. Die USA wollten ihr System und ihre Werte niemandem aufzwingen, aber die Freiheit der Rede und der politischen Betätigung, die Gleichheit der Menschen sowie die Rechte von religiösen und ethnischen Minderheiten seien allgemein gültig, betonte Obama.

Nach dem Vorbild einer amerikanischen Bürgerversammlung wollte der US-Präsident die Fragen junger Leute zum bilateralen Verhältnis zwischen China und den USA beantworten. Nach Angaben des Weißen Hauses sollten auch über das Internet vermittelte Fragen von Chinesen diskutiert werden. Geplant war eine landesweite Live-Übertragung der Veranstaltung im Fernsehen, letztendlich konnten aber nur Bürger der Region Schanghai bei einem Kabelsender zuschauen.

"Stark und wohlhabend"

Yuan-Banknoten (Foto: AP)

Ärgernis für die USA: Der Yuan ist unterbewertet

In Peking steht ein Treffen Obamas mit Staats- und Parteichef Hu Jintao auf dem Programm. Dabei dürften die beiden Politiker vor allem die zuweilen angespannten Wirtschaftsbeziehungen ihrer Länder thematisieren und nach Möglichkeiten suchen, diese zu verbessern. Die Vereinigten Staaten betrachten vor allem die Unterbewertung der chinesischen Währung mit Sorge, wodurch das asiatische Land seine Exporte künstlich verbilligt.

Schon zu Beginn seiner insgesamt neuntägigen Asienreise hatte der amerikanische Präsident jedenfalls versöhnliche Töne angeschlagen: Ein "starkes und wohlhabendes China" könne Grundlage für die Stärke der internationalen Gemeinschaft sein. Eine "vertiefte Beziehung" zwischen Peking und Washington würde die anderen bilateralen Bindungen seines Landes nicht schwächen, zeigte sich Obama überzeugt.

"Ohne Groll"

Obama kündigte an, bei seinem Besuch auch das Thema Menschenrechte anzusprechen. Die USA würden niemals zögern, die von allen hochgehaltenen "fundamentalen Werte" zu verteidigen. Der Dialog mit China darüber werde jedoch "partnerschaftlich" und ohne "Groll" verlaufen, fügte Obama hinzu.

Chinesische Sondereinheit steht Demonstranten gegenüber (Foto: AP)

Juli 2009: Massiver Einsatz von Sicherheitskräften gegen Uiguren in der Region Xinjiang

Internationale Menschenrechtsgruppen hatten an Obama den eindringlichen Appell gerichtet, sich für freie Meinungsäußerung, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie einzusetzen. Der US-Präsident dürfe China vor lauter Begeisterung über das schnelle wirtschaftliche Wachstum "keinen Freifahrtschein in Sachen Menschenrechte" geben, verlangte die Organisation "Human Rights in China".

Die Exil-Uiguren forderten eine unabhängige internationale Untersuchung der schweren Ausschreitungen in der Region Xinjiang, bei denen im Juli zahlreiche Menschen getötet worden waren. Exil-Tibeter riefen Obama auf, sich für eine Fortsetzung des Dialogs zwischen der Regierung in Peking und Vertretern des Dalai Lama einzusetzen.

Autor: Christian Walz (dpa/afp)
Redaktion: Rainer Esser

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