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Aktuell Asien

Strompreiserhöhung nach Demonstrationen in Armenien gestoppt

Armenien steckt tief in einer Wirtschaftskrise. Eine kräftige Erhöhung der Strompreise trieb Tausende auf die Straße. Jetzt hat Präsident Sargsjan die Reißleine gezogen – vorläufig.

Die Regierung werde vorübergehend "die Last tragen", bis überprüft worden sei, "wie berechtigt die Preiserhöhung ist und was die Konsequenzen für die Wirtschaft unseres Landes sind", sagte Präsident Sersch Sargsjan in Eriwan, nachdem er die Preiserhöhung zunächst gestoppt hatte. "Die Annullierung der Preiserhöhung ist extrem gefährlich", sagte Sargsjan dem Kabinett. Sollte die Prüfung ergeben, dass die Erhöhung berechtigt sei, würden die Verbraucher die Kosten tragen müssen, warnte der Präsident.

Besorgter Westen

Seit gut einer Woche demonstrieren Tausende Menschen in der Südkaukasus-Republik gegen die 16-prozentige Anhebung des Elektrizitätspreises. Am Dienstag eskalierten die Proteste, nachdem die Polizei mit Wasserwerfern gegen die Demonstranten vorgegangen war. Es waren die größten Proteste in der früheren Sowjetrepublik seit Jahren. Die EU, die USA und die OSZE äußerten sich besorgt über das gewaltsame Vorgehen gegen die Demonstranten.

Einsatz von Wasserwerfern gegen Demonstranten (Foto: Reuters/V. Baghdasaryan)

Am Dienstag eskalierten die Proteste

Von Sanktionen gegen Russland betroffen

Armeniens Elektrizitätsgesellschaft erklärte die Preiserhöhung mit dem starken Wertverlust der Landeswährung Dram. Die Gesellschaft gehört dem halbstaatlichen russischen Konzern Inter RAO. Armenien bezieht einen Großteil seiner Energie aus Russland, das auch sein wichtigster Handelspartner ist. Die Wirtschaftskrise in dem großen Nachbarstaat, die durch die westlichen Sanktionen und die niedrigen Ölpreise ausgelöst wurde, hat auch die armenische Volkswirtschaft schwer getroffen.

fab/cw (afp/rtre)