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Aktuell Amerika

Streit um Öl-Pipeline wird zum Polit-Showdown

Mit großer Mehrheit hat das US-Abgeordnetenhaus den Bau der Pipeline "Keystone XL" gebilligt. Präsident Obama will das Gesetz aber nicht unterzeichnen. Er droht mit seinem Veto gegen das umstrittene Projekt.

Rohre für den Bau der Pipeline in Oklahoma (Foto: AP)

Auf einem Feld in Oklahoma liegen die Rohre zum Bau der Pipeline schon seit Jahren bereit

Sogar einige demokratische Abgeordnete sprachen sich für den Bau von "Keystone XL" aus. Mit 266 zu 153 Stimmen gab das Abgeordnetenhaus grünes Licht für die insgesamt 1900 Kilometer lange Pipeline. Durch sie soll aus Teersand gewonnenes Öl von Kanada bis zur texanischen Golfküste transportiert werden. Befürworter erhoffen sich in den Raffinerien im Süden der USA viele Arbeitsplätze und mehr Unabhängigkeit im Energiebereich. Auf der anderen Seite ist noch nicht auszumachen, welche Auswirkungen der Bau auf die Umwelt haben könnte. US-Präsident Barack Obama betonte deshalb erneut, dass er die Prüfung aller kritischen Aspekte abwarten will.

Im Kongress drängt man derweil auf Taten. "Wir sollten sie bauen und nicht darüber debattieren", erklärte der Fraktionsvorsitzende der Republikaner, Kevin McCarthy, vor der Abstimmung. Er erinnerte die Abgeordneten daran, dass der Vorschlag, die Pipeline zu errichten, bereits 2008 aufgekommen ist. Mit seinem Plädoyer für einen raschen Bau des Projekts konnte er nicht nur seine Parteifreunde, sondern auch einen Teil der Demokraten überzeugen.

Barack Obama gibt sich gelassen

In der kommenden Woche will sich der Senat mit dem Gesetzentwurf beschäftigen. Auch in dieser Kammer haben die Republikaner seit den Wahlen vom November die Mehrheit. Deshalb gilt die Zustimmung bereits als sicher. Damit bahnt sich der erste Showdown zwischen Präsident Obama und dem neugewählten Kongress an.

Im Weißen Haus reagierte man auf das jüngste Abstimmungsergebnis gelassen. Ein Sprecher Obamas erklärte, man lasse sich nicht von der Entscheidung des Abgeordnetenhauses beeinflussen. Der Präsident werde das Gesetz zum jetzigen Stand ohnehin per Veto blockieren. Ohne eine Zustimmung des Außenministeriums könne Obama keine Entscheidung treffen. Die Prüfung des Projekts durch das State Department ist notwendig, weil die Pipeline die Grenze zwischen Kanada und den USA überqueren soll.

djo/se (ap, dpa)