Stolpe hält an Maut-Kompensation über Mineralölsteuer fest

Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe hält an seinem Vorhaben fest, deutschen Spediteure eine Kompensation der geplanten Autobahn-Maut über die Mineralölsteuer zu gewähren. Im Streit mit EU-Verkehrskommissarin Loyola de Palacio über die deutsche Lkw-Maut sagte Stolpe der «Financial Times Deutschland»: «Über die Verrechnung mit der Mineralölsteuer wird es Diskussionen geben, aber ich glaube nicht, dass Frau de Palacio das abschaffen wird.» Schließlich gebe es keine Diskriminierung: Auch der Lkw-Fahrer aus Kasachstan könne seine Quittung von einer deutschen Tankstelle vorlegen und mit der Maut verrechnen. Die Maut soll am 31. August eingeführt werden. Der Start des deutschen Lastwagen-Mautsystems zum 31. August ist nach Eröffnung eines Verfahrens durch die EU-Kommission in Gefahr. Die Kommission will prüfen, ob das System ausländische Fuhrunternehmen benachteiligt.