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Asien

Stillstand in Nahost?

Israel hatte in den vergangenen Wochen weniger Opfer wegen palästinensischer Selbstmord-Attentäter zu beklagen. Trotzdem herrscht politischer Stillstand im Nahost-Konflikt, denn die Angst vor neuen Anschlägen ist groß.

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Wer wirft den nächsten Stein? Wann explodiert die nächste Bombe?

Die hohen jüdischen Feiertage (Neujahr) sollten wohl ein ähnliches Fiasko werden wie das jüdische Osterfest es geworden war, als in einem Hotel Dutzende von Menschen durch einen Selbstmordanschlag getötet wurden. So war es jetzt gelungen, ein Auto zu stoppen und schließlich zu zerstören, das mit mehr als einer halben Tonne Sprengstoff beladen war.

Hätte der offensichtlich geplante Terroranschlag Erfolg gehabt, dann wären die Folgen unabsehbar gewesen. Nicht nur, was die Zahl der möglichen Opfer betrifft, sondern auch die Folgen für die Region. Israels Außenminister Schimon Peres jedenfalls meinte düster, ein solcher Anschlag hätte die Lage zwischen Israel und den Palästinensern dramatisch verändert.

Ruhe oder Verschnaufpause?

Shimon Peres

Israels Außenminister Shimon Peres

Diese Lage schien sich in den zurückliegenden vier Wochen einigermaßen entspannt zu haben: Der neue palästinensische Innenminister Yehyah hatte zu einer Einstellung der Anschläge aufgerufen und es war tatsächlich ruhig geworden. Eine Ruhe freilich, die von radikalen Gruppen nicht akzeptiert und durch neue israelische Morde an palästinensischen Extremisten gefährdet wurde. Und die natürlich jederzeit zusammen brechen konnte – wenn nicht durch den geplanten Anschlag mit dem Sprengstoffauto, dann in der Folge anderer, kleinerer Zwischenfälle.

Die Ruhe an sich ist sicher noch kein Beweis für eine grundlegende Veränderung der Situation. Sie ist wahrscheinlich viel eher eine Verschnaufpause der radikalen Gruppen, die dann aber doch bei nächstbester Gelegenheit wieder zuzuschlagen bereit sein dürften. Diese Gruppen sind weiterhin jeder Entspannung widersetzt, wie sie generell jede Regelung mit Israel ablehnen. Und diese Radikalen teilen deswegen auch nicht die Einschätzung des palästinensischen Innenministers, dass die Intifada letztlich der palästinensischen Sache geschadet habe. Sie setzen weiterhin darauf, dass Israel bei fortgesetztem Terror die Nerven verliert, dass seine Siedler deswegen die besetzten Gebiete und vielleicht sogar seine Bürger das Land verlassen werden.

Neujahrs-Interviews

Dazu wird es nicht kommen. Sicher nicht in der Folge von Terror. Ein palästinensischer Staat – neben Israel – wird nur möglich sein, wenn die Palästinenser ihre Gewalt einstellen und Frieden nur dann, wenn Israel die palästinensischen Gebiete wieder verlässt. Diese Erkenntnis ist seit anderthalb Jahren Grundlage amerikanischer Friedensbemühungen, die in letzter Zeit allerdings im Schatten der Irak-Diskussion fast völlig untergegangen sind. Diese Erkenntnis ist inzwischen auch Grundlage neuer EU-Bemühungen in der Region.

Die Konzentration der Amerikaner und vieler anderer Staaten auf den Irak brachte es mit sich, dass der Nahe Osten etwas aus dem Brennpunkt geriet. Abseits des öffentlichen Interesses aber fanden und finden Kontakte zwischen Israelis und Palästinensern statt und man gibt sich in Jerusalem zuversichtlich: Es zeige sich jetzt, dass Arafat tatsächlich weitgehend isoliert sei und es bei den Palästinensern durchaus auch andere politische Kräfte gebe.

Ministerpräsident Scharon ging in Zeitungsinterviews so weit, von "guten Chancen" für Fortschritte bei diesen Gesprächen zu reden. Interviews, die man so zum Neujahrsfest gibt. Und die durch den nächsten größeren Anschlag sofort Makulatur zu werden drohen.