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Asien

Stillstand im Himalaya

Der UN-Sicherheitsrat hat das Mandat der UN-Mission in Nepal bis Mitte Mai 2010 verlängert. Damit bekommt der ins Stocken geratene Friedensprozess noch einmal eine Chance. Aber: Wird sie auch genutzt?

Demonstrierende Maoisten in Nepal im Juni 2009 (Foto: picture alliance / Landov)

Demonstrierende Maoisten in Nepal im Juni 2009

Die drei größten Parteien in Nepal haben sich auf einen neuen Anlauf geeinigt, die Blockade zwischen den Maoisten und den anderen Parteien zu überwinden. Am Donnerstag (21.01.2010) haben die Vereinten Nationen das Mandat ihrer Nepal-Mission UNMIN entsprechend verlängert - in der Hoffnung, dass die Parteien sich auch endlich darüber verständigen, wie die ehemaligen maoistischen Kämpfer in die nepalesische Armee integriert werden können. 19.000 dieser früheren Guerilla-Kämpfer leben noch in Lagern, die seit 2007 unter der Aufsicht der UNMIN stehen. "Die politischen Parteien wollen das Integrationsproblem der maoistischen Kämpfer bis zum 28. Mai gelöst haben", erklärt UNMIN-Sprecher Kosmos Biswokarma, "denn bis dann muss die neue Verfassung stehen."

Verfassung auf Eis

Nepals früherer maoistischer Regierungschef Pushpa Kamal Dahal, genannt Prachanda (Foto: dpa)

Nepals früherer maoistischer Regierungschef Pushpa Kamal Dahal

Der Status der früheren Guerilla-Kämpfer ist ein besonders schwieriger Zankapfel seit dem Ende des Bürgerkriegs: Die Generäle und die Politiker der anderen Parteien wollen die Maoisten nicht in der Armee haben. Aber der Zwist reicht seit Mitte 2009 noch tiefer. Damals trat Maoisten-Chef Pushpa Kamal Dahal als Premierminister zurück, weil es ihm nicht gelang, den Armee-Chef zu entlassen. Seitdem sind die Maoisten, die in der Verfassungsgebenden Versammlung mit Abstand stärkste Fraktion, auf Oppositionskurs. Immer wieder rufen sie ihre Anhänger zu Straßenprotesten auf.

Die Arbeit an der neuen Verfassung macht keine rechten Fortschritte, klagt die nepalesische Autorin und Demokratie-Aktivistin Manjushree Thapa. Und die Messlatte hänge mittlerweile tief. "Der Friedensprozess begann 2006 mit hohen Erwartungen. Inzwischen ist das eine so traurige Angelegenheit geworden, dass man schon froh über jeden Fortschritt ist, wenn bloß der Bürgerkrieg nicht wieder los geht." Trotzdem bleibt die Aktivistin optimistisch, will den Glauben an ein Gelingen der Mission noch nicht aufgeben. "Es gibt ein großes Interesse am Erfolg des Friedensprozesses - bei Indien, dem wichtigsten Akteur in diesem Prozess, den UN und anderen internationalen Organisationen und Partnern. Sie werden schon sicherstellen, dass er weiter geht."

Indiens Interessen

Zusammenstöße zwischen Maoisten und nepalesischer Polizei im Juni 2009 (Foto: AP)

Zusammenstöße zwischen Maoisten und nepalesischer Polizei im Juni 2009

Die nepalesischen Parteien haben sich nach dem überraschenden Wahlsieg der Maoisten 2008 gründlich zerstritten. Die Maoisten pochten auf eine politische Führungsrolle. Und die anderen Parteien entschlossen sich nach dem ersten Schock, genau das unbedingt zu verhindern. Der mächtige Nachbar Indien unterstützt sie darin, glaubt Manjushree Thapa. "Indien hat den Friedensprozess unterstützt in der festen Überzeugung, dass die Maoisten nur der Junior-Partner in der Regierung bleiben würden." Da Indien selbst über eine starke maoistische Bewegung verfüge, sei das "Experiment Nepal" wichtig für den großen Nachbarn: "Wenn sie die Maoisten in Nepal zu einem demokratischen Junior-Partner in der Regierung machen können, können sie das auch ihren eigenen Maoisten als Szenario anbieten - nach dem Motto: 'Das können wir auch für euch tun, wenn ihr die Waffen niederlegt!'"

Gerade in diesen Tagen versuchen Nepals Maoisten, mit einer Anti-Indien-Kampagne Stimmung zu machen. Das offene Misstrauen zwischen ihnen und Neu-Delhi ist ein schlechtes Vorzeichen für den weiteren Friedensprozess in Kathmandu. Und auch, wenn die Maoisten vorerst auf einen für nächste Woche geplanten Generalstreik verzichten wollen, ist es unwahrscheinlich, dass die seit Jahren ungeklärten Fragen in Nepal nun plötzlich alle bis Mai gelöst werden. Die Scharfmacher sind auf beiden Seiten eher stärker geworden in den letzten Monaten. Und im maoistischen Lager sprechen sie ganz offen über die Möglichkeit, zum bewaffneten Kampf zurückzukehren.

Autor: Thomas Bärthlein
Redaktion: Esther Broders