Stiftungsstreit

Die geplante Fusion der Bundeskulturstiftung mit der
Kulturstiftung der Länder ist vorerst gescheitert. Kulturstaatsministerin Christina Weiss machte dafür am Mittwoch (17.12.2003) in Berlin die "unnachgiebige Haltung Bayerns" verantwortlich. "Das Scheitern der Stiftungsfusion hat mit Föderalismus wenig, mit Kleingeistigkeit aber viel zu tun", kritisierte Weiss. Bayern wies alle Vorwürfe zurück und gab Weiss die Schuld am Ende der Verhandlungen.

Hauptstreitpunkt war das Vetorecht der Länder in einer
gemeinsamen Stiftung. Der Bund wollte nach Angaben von Weiss künftige Forderungen unterlassen, wenn ihnen ein Drittel der Länder aus Zweifeln an der Bundeskompetenz widersprochen hätten. Bayern dagegen hätte "einseitig so genannte Finanzierungsgrundsätze für Bundesförderungen vertraglich" festschreiben wollen. Dies sei jedoch
unpraktikabel und führe zu "unzumutbaren Beschränkungen des Bundes", erklärte Weiss.

Die 1988 gegründete Kulturstiftung der Länder wird zur Hälfte vom Bund mitgetragen. Zu ihren Förderspektrum gehört besonders der Erwerb und die Bewahrung von national wertvollem Kulturgut für Museen, Bibliotheken und Archive. Die im März 2002 gegründete Bundeskulturstiftung mit Sitz in Halle wird vom Bund im Jahr 2003 mit 25 Millionen Euro und 2004 mit 38,3 Millionen Euro unterstützt. Gefördert werden sollen national und international bedeutsame Vorhaben.

Als Vorteile eines Zusammenschlusses wurden genannt, dass Fördermaßnahmen leichter koordiniert und besser strukturiert werden könnten. So müssten beispielsweise potenzielle Empfänger nur noch einen Antrag stellen.