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Politik

Stichwort: Welthandelsorganisation (WTO)

Die Welthandelsorganisation verfolgt vor allem ein Ziel - die Liberalisierung der weltweiten Handelsströme.

Der Hauptsitz der WTO in Genf

Der Hauptsitz der WTO in Genf

Die Welthandelsorganisation WTO (World Trade Organization) soll die internationalen Handels- und Wirtschaftsbeziehungen regeln. Zentrales Ziel ist die Liberalisierung des internationalen Handels. Die WTO ist eine eigenständige Organisation im Gefüge der Vereinten Nationen mit Sitz in Genf. Seit Mai 2008 setzt sie sich aus 152 Mitgliedern zusammen, eines davon ist - neben den einzelnen EU-Mitgliedsländern - die Europäische Kommission. Die WTO-Länder erwirtschaften gemeinsam mehr als 90 Prozent des Welthandelsvolumens. Generaldirektor ist seit September 2005 der Franzose Pascal Lamy.

In ihren Absichten folgt die WTO ihrer Vorgänger-Institution, dem Rat des GATT (General Agreement on Tarifs and Trade). Das Zoll- und Handelsabkommen GATT trat 1948 zwischen 23 Staaten in Kraft, die den Welthandel von Wettbewerbsverzerrungen wie Zöllen und Subventionen befreien wollten. Grenzüberschreitender Güteraustausch und Investitionen sollten erleichtert werden. Grund für diese Anstrengungen waren die immer engeren internationalen Wirtschaftsverflechtungen.

Erweiterung des GATT

In den 1990er Jahren setzte sich die Auffassung durch, dass ein multilaterales Abkommen wie das GATT zur Regulierung der Welthandelsströme, die sich seit Ende des Zweiten Weltkrieges verzehnfacht haben, nicht ausreicht. Deshalb wurde am 15. April 1994 in Marrakesch (Marokko) die Gründung der WTO beschlossen, in der das GATT am 1. Januar 1995 offiziell aufging.

Die Grundprinzipien des GATT wurden in den WTO-Verträgen, die in der so genannten Uruguay-Runde ausgearbeitet wurden, übernommen. Sie beinhalten die Nichtdiskriminierung ausländischer Handelspartner, den Abbau von Zöllen und Subventionen, sowie möglichst freien Handel und Wettbewerb bei Ausnahmen für noch nicht wettbewerbsfähige Länder.

Drei Säulen der WTO

Hauptorgan der WTO ist die Ministerkonferenz der Wirtschafts- und Handelsminister, die mindestens alle zwei Jahre tagt. Als weitere Säule fungiert der allgemeine Rat von Experten auf Beamtenebene. Dieser überprüft Handelspraktiken, und wird im Streitfall als Schlichtungsgremium (Dispute Settlement Body) eingesetzt. Inhaltliche Grundlagen bilden vor allem drei Abkommen: das GATT, das GATS (General Agreement on Trade in Services) und die TRIPS (Trade Related Aspects of Intellecutal Property Rights).

Das GATS trat gemeinsam mit der WTO in Kraft und beschäftigt sich im Gegensatz zum GATT nicht mit Gütern, sondern mit nationalstaatlichen Regelungen als Marktzugangsbedingungen. Die Verhandlungen befassen sich vor allem mit dem Handel von Dienstleistungen. Die TRIPS halten handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums fest.

Doha-Runde

Seit dem vorläufigen Scheitern der Handelsrunde Doha im Laufe des Jahres 2006 (benannt nach der Hauptstadt Katars, wo die WTO-Minister 2001 die Agenda dafür gesetzt haben) ist die WTO geschwächt. Eigentlich sollten die Verhandlungen bereits 2005 abgeschlossen worden sein.

Ziel der Doha-Runde ist es, die Probleme der Entwicklungsländer innerhalb der WTO zu berücksichtigen. Bisher konnten sich die Mitgliedersstaaten jedoch nicht einigen, da dies vor allem für die Industrienationen auch den Abbau eigener Subventionen und Schutzzölle der heimischen Wirtschaft und Landwirtschaft bedeuten würde. (kap)

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