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Nahost

Stichwort: UN-Resolution 1559

In der Resolution 1559 vom 2. September 2004 verlangt der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Auflösung und Entwaffnung aller Milizen im Libanon.

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Hisbollah-Kämpfer

Faktisch meint er damit die radikal-islamische Hisbollah, die sich der Vernichtung Israels verschrieben hat. Außerdem fordern die UN den Rückzug der rund 20.000 syrischen Soldaten aus dem Libanon. Die Ratsmitglieder verzichteten jedoch auf eine namentliche Nennung Syriens, um den Beschluss überhaupt verabschieden zu können.

Hintergrund des Votums war die kurz bevorstehende Präsidentenwahl im Libanon. Die UN sprachen sich gegen eine zweite Amtszeit des von Syrien unterstützten Staatspräsidenten Émile Lahoud aus. Doch das Parlament widersetzte sich dem Beschluss und verlängerte durch eine Verfassungsänderung die Amtszeit Lahouds um weitere drei Jahre.

Der Libanon wies die Resolution zurück, "weil sie den Prinzipien der Nichteinmischung in interne Angelegenheiten" zuwiderlaufe. Allerdings begann Syrien wenige Wochen später mit dem Abzug seiner Truppen. Es bekräftigte jedoch, dass dies keine Reaktion auf das Votum gewesen sei. Im Mai 2005 bestätigte UN-Generalsekretär Kofi Annan den vollständigen Rückzug Syriens aus dem Libanon. Die Hisbollah-Milizen blieben.