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Politik

Stichwort: Schnelle Eingreiftruppe

Schon bald könnte die Bundeswehr in Afghanistan vor einer neuen Aufgabe stehen: Im Norden des Landes dürften deutsche Soldaten dann die schnelle Eingreiftruppe stellen, die als eine Art militärische Feuerwehr gilt.

Deutsche Soldaten vor Panzer in Afghanistan

Ihr Einsätz dürfte ausgeweitet werden: Bundeswehrsoldaten in Afghanistan

Die schnelle Eingreiftruppe Quick Reaction Force (QRF) im Norden Afghanistans ist eine Einheit zum Schutz der dort stationierten Internationalen Schutztruppe Isaf. Ihre Soldaten sollen immer dann eingreifen, wenn Wiederaufbauteams in den Nordprovinzen des Landes militärisch unter Druck geraten. Der Kampfverband kann auch gegen Terroristen vorgehen. In der Vergangenheit schützte die Eingreiftruppe außerdem Konvois. Seit dem Frühjahr 2006 stellt Norwegen die etwa 250 Soldaten starke Einheit im deutschen ISAF-Verantwortungsbereich in Masar-i-Sharif. Die Skandinavier wollen ihre Einheit im Sommer aus Nordafghanistan abziehen. Die Deutschen sollen die Norweger ablösen.

Bundestag will im Februar entscheiden

Eine endgültige Entscheidung über den Einsatz will die Bundesregierung bis Anfang Februar treffen; generell hat sie sich aber bereits zur Entsendung der Truppe bereiterklärt. Verteidigungsminister Franz Josef Jung bestätigte inzwischen (29.01.2008), es sei eine entsprechende Anfrage der NATO eingegangen. Dass das Bündnis die Deutschen in die Pflicht nimmt, liegt nicht zuletzt an deren Rolle als Führungsnation im Norden Afghanistans. Deutschland hat deshalb besonders großes Interesse daran, für Notfälle weiter eine Eingreiftruppe zur Verfügung zu haben - und andere Freiwillige sind rar.

Zweimal gab es Alarm

Die schnelle Eingreiftruppe der Norweger wurde seit dem Frühjahr 2006 zweimal zu Alarmeinsätzen gerufen: Einmal nach einem Hubschrauberabsturz, das andere Mal nach dem Beschuss des deutschen Lagers in Masar-i-Scharif. Ansonsten war die Truppe nach Angaben der Bundesregierung bei 24 normalen Einsätzen hauptsächlich mit Patrouillen, Absicherung, Zugriffen auf Verdächtige, Evakuierungen und dem Vorgehen gegen Unruhen beschäftigt. Sie unternahm aber auch offensive Einsätze gegen gegnerische Kräfte. "Wir bräuchten diese Soldaten dort nicht, wenn es nicht ein zumindest in Teilen feindliches Umfeld gäbe", sagt der parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Thomas Kossendey. Auch andere Politiker erinnern daran, dass die Norweger im Herbst 2007 beim Einsatz gegen mehrere hundert Taliban-Rebellen erstmals in ein mehrstündiges Gefecht und damit ausdrücklich in einen Kampfeinsatz verwickelt waren.

Zustimmung im Parlament zeichnet sich ab

Kossendey verweist allerdings darauf, dass Deutschland längst die militärische Verantwortung für die Eingreiftruppe trägt: Die Norweger unterstehen - ebenso wie die anderen Isaf-Truppen im Norden - dem deutschen Kommando. Auch ein neues Mandat ist für die Übernahme der schnellen Eingreiftruppe nach Einschätzung der Regierung nicht nötig. Im Bundestag zeichnet sich bereits breite Zustimmung ab. Die Einheit sei unerlässlich, um für militärische Notfälle im deutschen Verantwortungsbereich gerüstet zu sein, argumentieren Politiker aus Koalition und Opposition. Nur die Linksfraktion stellt sich vehement gegen den Einsatz und fordert weiter den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. (mm)

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