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Politik

Stichwort: Nahost-Quartett

Bei ihrem jüngsten Treffen in Moskau drängte das Nahost-Quartett die Israelis und Palästinenser zu Gesprächen. Doch in den acht Jahren seines Bestehens hat das internationale Gremium nur wenig erreichen können.

Tony Blair, Hillary Clinton, Sergej Lawrow, Ban Ki-moon und Catherine Ashton, v.l.n.r. (Foto:ap)

Die Köpfe des Nahost-Quartetts: Blair, Lawrow, Ban Ki-moon und Catherine Ashton

Am Anfang stand die Einsicht, dass nur eine abgestimmte internationale Strategie einen Durchbruch im Nahost-Konflikt bringen kann. Auf Initiative der spanischen EU-Ratspräsidentschaft kam das Quartett erstmals im April 2002 in Madrid zusammen. Die vier Partner – die Vereinigten Staaten, Russland, die Europäische Union und die Vereinten Nationen (UN) – vereinbarten, sich gemeinsam für eine Friedenslösung einzusetzen.

Die arabische Welt und der ehemalige Palästinenserchef Jassir Arafat unterstützen die Zusammenkünfte. "Wir hoffen einfach, dass ein starker internationaler Impuls von diesen Treffen ausgeht", sagte Arafat bei Gründung der Konferenz 2002, "im Besonderen, um die Aggressionen und immer wiederkehrenden militärischen Eskalationen gegen unsere Landsleute, unsere Städte, Dörfer und Flüchtingslager zu stoppen."

Road Map scheitert vorzeitig


Im Jahr darauf legte das Quartett einen detaillierten Friedensfahrplan, die sogenannten Road Map vor. Ziel war eine Zwei-Staaten-Lösung, also ein demokratischer palästinensischer Staat an der Seite Israels. Israels Ministerpräsident Ariel Scharon signalisierte, den von US-Präsident George W. Bush vorgelegten Friedensplan zu unterstützen. Doch Attentate der Hamas, der Al-Aqsa-Brigaden und des Islamischen Jihad auf israelische Zivilisten behinderten den Friedensprozess. Scharon gab kurze Zeit später bekannt, dass seine Regierung der Road Map nicht weiter folgen werde.

Neue Impulse durch Deutschland

Der russische Aussenminister Sergej Lawrow, links, und ehemalige deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier, rechts. (Foto: ap)

Auch Frank-Walter Steinmeier (r.) gelang der Durchbruch nicht


Auch nach dem vorläufigen Scheitern bemühte sich das Quartett weiter, stoppte seine Aktivitäten aber, als der Libanon-Krieg im Sommer 2006 ausbrach. Mit Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch die Bundesregierung am 1.Januar 2007 wurde die Vierer-Konferenz reaktiviert. Die deutsche Regierung organisierten zwei Treffen in Berlin und Washington. "Wir haben gerade mit Blick auf die aktuellen Ereignisse in der Region, es gibt erneut Tote und Verletzte, die Verantwortung eine neue Anstrengung zu unternehmen, um Annäherung zwischen den Positionen der Palästinenser und der Israelis zu gewährleisten", sagte der damalige Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier.

Seither kämpft das Quartett um einen endgültigen Frieden im Nahen Osten - bisher erfolglos. Derzeit ist UN-Generalsekretär Ban Ki Moon der ranghöchste Repräsentant des Gremiums. Die EU ist durch die Außenbeauftragte Catherine Ashton vertreten. Für die USA und Russland nehmen die Außenminister Hillary Clinton und Sergej Lawrow teil. Sondergesandter des Quartetts ist der frühere britische Premierminister Tony Blair. Er hat diese Position seit Juni 2007 inne.

Autor: Arne Lichtenberg
Redaktion: Dеnnis Stutе


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