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Politik

Stichwort: ISAF

Die International Security Assistance Force (ISAF) wurde Anfang 2002 nach dem Sturz des Taliban-Regimes in Afghanistan eingesetzt. Die Aufgabe der internationalen Schutztruppe ist es, die afghanische Übergangsregierung beim Aufbau der Demokratie und Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit zu unterstützen. Nach einer Vereinbarung der Petersberger Konferenz vom Dezember 2001 gehören außerdem der Aufbau afghanischer Sicherheitskräfte und der Schutz des Personals der Vereinten Nationen (UNO) zum ISAF-Auftrag.

Einsatzgebiet war bisher die Hauptstadt Kabul und deren Umgebung. Am Montag (13.10.2003) weitete der UN-Sicherheitsrat das Mandat auf das ganze Land aus. Damit ist auch die Entsendung eines deutschen Wiederaufbauteams mit bis zu 450 Bundeswehrsoldaten nach Kundus in Nordafghanistan abgedeckt, wenn der Bundestag ihr - voraussichtlich Ende Oktober 2003 - zugestimmt hat.

Der ISAF-Truppe gehören derzeit rund 5500 Soldaten an. Die Bundeswehr stellt knapp 1800 Soldaten, von denen rund 1600 in Kabul und etwa 200 auf einem Logistik-Stützpunkt in Usbekistan eingesetzt sind. Das Kommando hatten zunächst Großbritannien, die Türkei sowie Deutschland und die Niederlande für jeweils ein halbes Jahr. Mitte August 2003 übernahm die NATO die Führung der Mission.

Der Weltsicherheitsrat hat der Friedenstruppe ein so genanntes robustes Mandat nach Artikel VII der UN-Charta erteilt. Danach dürfen die Soldaten nicht nur zur eigenen Sicherheit von der Waffe Gebrauch machen, sondern auch zur Durchsetzung ihres Auftrags. Ihnen ist außerdem erlaubt, jedem bedrohten Menschen bewaffnete Nothilfe zu leisten. (ap)