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Politik

Stichwort: Gazastreifen

Beinahe täglich wird die Weltöffentlichkeit mit Meldungen über neue Gewalt im Nahen Osten konfrontiert. Der von Israel seit dem Sechs-Tage-Krieg besetzte Gazastreifen hat dadurch eine traurige Berühmtheit erlangt.

Karte Israel mit Gaza-Streifen und Gaza-Stadt Punkt

Der Gazastreifen mit Gaza-Stadt als provisorischer Hauptstadt der palästinensischen Autonomiegebiete ist ein 40 Kilometer langer und bis zu zehn Kilometer breiter sandiger Landstreifen an der östlichen Mittelmeerküste. Er gehört zu den am dichtesten besiedelten Regionen der Welt. Auf einer Fläche von 364 Quadratkilometern drängen sich 1,3 Millionen Palästinenser und 8000 Israelis.

Israelische Siedler pochen auf "biblisches Recht"

74 Prozent der palästinensischen Bevölkerung gelten als Flüchtlinge, von denen etwa die Hälfte in Flüchtlingslagern lebt. Die Israelis leben in Siedlungen auf einer für sie reservierten Fläche von 42 Quadratkilometern. Sie berufen sich auf ihr "biblisches Recht", sich in den Gebieten niederzulassen, denn zu alttestamentarischen Zeiten gehörte der heutige Gazastreifen zum Kern des Siedlungsgebietes der Philister.

Sechs-Tage-Krieg schrieb Landkarte neu

Diesen "biblischen Ansprüchen" hatte Israel im Juni 1967 mit militärischen Mitteln zu ihrem Recht verholfen. Bis 1948 war der Gazastreifen Teil des britischen Mandatsgebietes Palästina. Nach dem Palästinakrieg 1948 bis 1949 kam der Gazastreifen unter ägyptische Verwaltung. 1967 eroberten die Truppen der israelischen Armee während des Sechs-Tage-Krieges den Gazastreifen sowie die ägyptische Sinai-Halbinsel, die syrischen Golan-Höhen, das von Jordanien im Krieg von 1948/49 annektierte Ost-Jerusalem und das Westjordanland. Israel verdreifachte damit fast sein von der UNO 1948 zugesprochenes Staatsgebiet. Im völkerrechtlichen Sinne gehört der Gazastreifen nach wie vor zu Ägypten.

Arafat verwaltet den Gazastreifen

Seit dem Kairoer Abkommen von 1994 steht der Gazastreifen unter der Selbstverwaltung der Palästinenser. Die Teilautonomie im Gazastreifen wird durch die palästinensische Autonomiebehörde, eine Exekutive mit 21 Ministern, und den Autonomierat, eine Legislative mit 88 direkt gewählten Mitgliedern, repräsentiert und verwaltet. Präsident der Autonomiebehörde ist Mahmud Abbas, der Vorsitzende der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO. Ihm zur Seite steht Regierungschef Ahmed Kurei.

Intifadas und israelische Offensiven

Seit der Annektierung des Gazastreifens 1967 kam es dort immer wieder zu Gewalt und Terror zwischen Palästinensern und israelischen Soldaten. Ab Dezember 1987 wurde der Gazastreifen ein Zentrum des Palästinenseraufstandes (Intifada), seit 1993 der von Hamas und Djihad Islami gelenkten Terroranschläge und Selbstmordattentate. Die Ende September 2004 gestartete Operation "Tage der Antwort" ist die größte Offensive der israelischen Armee im Gazastreifen seit Beginn der zweiten Intifada im September 2000.

Ein Ende der Gewalt in Sicht?

Laut Umfragen befürwortet die Mehrheit der israelischen Bevölkerung einen Rückzug aus dem Gazastreifen. Die meisten Isrealis erhoffen sich davon ein Ende der andauernden Gewaltspirale zwischen Palästinensern und Israelis. 37 Jahre nach dem Sechs-Tage-Krieg erhielt der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon bei einer Abstimmung in der Knesset am 26. Oktober 2004 die Zustimmung für seine Pläne, alle jüdischen Siedlungen im Gazastreifen sowie vier der insgesamt 120 Enklaven im Westjordanland bis Ende 2005 aufzulösen. (ana)