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Europa

Stichwort: Französischer Staatspräsident

Es war maßgeschneidert für den Gründer der Fünften Republik, Charles de Gaulle: das Amt des Staatspräsidenten. Das französische Staatsoberhaupt hat mehr Macht als der Bundespräsident, aber weniger als der US-Präsident.

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De Gaulle-Statue vor dem Grand Palais in Paris

Der Präsident wird für fünf Jahre direkt vom Volk gewählt, ist Garant der nationalen Unabhängigkeit, ernennt die Regierung, kann die Nationalversammlung auflösen und ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte.

"Republikanische Monarchie"

Mit Blick auf die herausragende Stellung des Präsidenten und das grandiose Zeremoniell des Élysée-Palasts prägte der Verfassungsrechtler Maurice Duverger 1974 den Begriff der "republikanischen Monarchie". Doch hängt die Macht des Staatsoberhaupts von den Kräfteverhältnissen im Parlament ab. 28 Jahre lang ernannten die Präsidenten einen Premierminister aus dem eigenen politischen Lager, der dann quasi als "Hauptgeschäftsführer" ihre Politik ausführte.

Nach dem Wahlsieg der Konservativen 1986 kam es erstmals zur so genannten Cohabitation. François Mitterrand machte den Neogaullisten Jacques Chirac zum Regierungschef. Lediglich die Außen- und die Verteidigungspolitik fallen bei einer solchen Konstellation unumstritten in die Kompetenz des Präsidenten. Wohl nie zuvor war ein Präsident der Fünften Republik so schwach wie Chirac, nachdem er 1997 vorzeitig die Nationalversammlung aufgelöst hatte und die Linke die Wahl gewann.

Verkürzte Amtszeit

Um solche politischen Zwangsehen wie zwischen Chirac und Premierminister Lionel Jospin zu vermeiden, wurde die Amtszeit des Präsidenten im letzten Jahr per Referendum von sieben auf fünf Jahre verkürzt und damit der Legislaturperiode der Nationalversammlung angeglichen. Bislang hat stets das bei einer Präsidentschaftswahl siegreiche Lager auch die anschließende Parlamentswahl gewonnen.

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