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Politik

Stichwort: Die Krisen der EU

Die Ablehnung der EU-Verfassung und der Streit um den Haushalt hat die Europäische Union in eine tiefe Krise gestürzt. Es ist bei weitem nicht die erste, wie dieser Rückblick zeigt.

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Ist die EU auf dem Weg in die Sackgasse?


Scheitern der EVG

30. August 1954: Die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) scheitert. Die französische Nationalversammlung weigert sich, den im Mai 1952 unterzeichneten EVG-Vertrag zu ratifizieren. Erst rund 40 Jahre später werden wieder Schritte für eine Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik unternommen.

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Beitritt Großbritanniens blockiert

De Gaulle

Der ehemalige französische Staatspräsident Charles de Gaulle

14. Januar 1963: Frankreichs Präsident Charles de Gaulle verhindert per Veto den Beitritt Großbritanniens zur Europäischen Gemeinschaft. Das Vereinigte Königreich wird erst zehn Jahre später aufgenommen.

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Thatcher setzt Rabatt durch

30. November 1979: Die britische Premierministerin Margaret Thatcher besteht auf einer Absenkung der Beitragszahlungen ihres Landes zum gemeinsamen Haushalt. Der Britenrabatt wird 1984 gewährt - zum Missfallen anderer EU-Mitgliedstaaten, das bis heute währt.

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Dänen lehnen Maastricht-Vertrag ab

Maastrichter Vertrag Symbolbild

2. Juni 1992: Der Maastricht-Vertrag zur Währungsunion wird von den Dänen in einer Volksabstimmung mit 50,7 Prozent abgelehnt. Daraufhin werden Dänemark Ausnahmeregelungen gewährt. 1993 stimmen die Dänen mit knapp 57 Prozent zu.

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EU-Kommission tritt zurück

16. März 1999: Die EU-Kommission unter Jacques Santer tritt nach Betrugsvorwürfen gegen mehrere Kommissare geschlossen zurück. Die neue Kommission unter dem Italiener Romano Prodi tritt mit dem Versprechen an, die Mechanismen der Finanzkontrolle zu verstärken.

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Iren votieren gegen Nizza-Vertrag

Irland Referendum: It´s Better 2 B Inside

Irland Referendum: "It´s Better 2 B Inside" - Kampagne für den Vertrag von Nizza

8. Juni 2001: Die Iren lehnen den Vertrag von Nizza mit 54 Prozent ab. Der Vertrag sieht eine neue Machtbalance für die Zeit nach der Osterweiterung der EU vor. Beim EU-Gipfel von Sevilla im Juni 2002 wird Irland die "traditionelle militärische Neutralität" zugesichert. Bei einem zweiten Referendum stimmen die Iren im Oktober 2002 schließlich mit 62 Prozent zu.

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Doppel-Nein zur EU-Verfassung

30. Mai/1. Juni 2005: Die Franzosen und drei Tage später die Niederländer stimmen mit deutlicher Mehrheit gegen die mühsam ausgehandelte EU-Verfassung, die mehr Demokratie und Transparenz bringen soll.

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Großbritannien legt Referendum auf Eis

6. Juni: Großbritannien legt die geplante Volksabstimmung über die EU-Verfassung auf Eis.