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Politik

Stichwort: Die IAEA

Seit über 50 Jahren versucht die IAEA, die Verbreitung von Atomwaffen einzudämmen und die friedliche Nutzung der Kernenergie weltweit zu kontrollieren.

Das Logo der IAEA in Wien, Quelle: IAEA

Das Logo der IAEA in Wien

Die Internationale Atomenergieagentur IAEA (International Atomic Energy Agency) wurde am 29. Juli 1957 unter dem Dach der Vereinten Nationen in New York gegründet. Sie entstand als Reaktion auf die zunehmende Verbreitung von Atomwaffen und hat ihren Hauptsitz in Wien. Derzeit hat sie 146 Mitgliedsstaaten, sie bezeichnet sich selbst als forschungs- und technikbasiertes Forum zur friedlichen Nutzung von Atomenergie und zur Überwachung nuklearwaffenfähigen Materials.

Das entscheidende Gremium der IAEA ist der Gouverneursrat, der sich bis zu fünf Mal pro Jahr trifft. Die Generalversammlung, an der alle Mitgliedsländer teilnehmen können, tagt nur einmal pro Jahr. Die IAEA überwacht unter anderem im Auftrag der UN die Einhaltung von Resolutionen und internationalen Verträgen, in denen es um Atomenergie und Nuklearwaffen geht.

Friedliche Abrüstung?

Der wichtigste Vertrag über Atomwaffen ist der Atomwaffensperrvertrag (Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons - NPT), der im Jahr 1970 in Kraft trat. Er regelt, dass Staaten, die zu diesem Zeitpunkt nicht im Besitz von Nuklearwaffen waren, sich auch keine mehr beschaffen sollen. Im Gegenzug verpflichteten sich die Länder mit Nuklearwaffen dazu, diesen Staaten bei der friedlichen Nutzung von Atomenergie zu helfen. Gleichzeitig sollten die Nuklearmächte ihre Arsenale abrüsten. Der Vertrag legitimierte damals nachträglich die Staaten, die bereits im Besitz von Nuklearwaffen waren.

Heute gibt es fünf offizielle Nuklearmächte: Die USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich. Sie sind auch die fünf ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat. Der Atomwaffensperrvertrag war von Anfang an auf 25 Jahre befristet. Danach sollte neu über ihn verhandelt werden. Da es 1995 sogar noch mehr Nuklearwaffen auf der Welt gab, als ein Viertel Jahrhundert vorher, verlängerten die Vertragsparteien den Atomwaffensperrvertrag auf ihrer Verlängerungs- und Überprüfungskonferenz 1995 in New York. Seither ist er unbefristet gültig. Neben den offiziellen Atommächten gibt es auch eine Reihe von Staaten, die de facto Atommächte sind oder es werden möchten, wie Pakistan, Indien oder Nordkorea.

Einsatz in Nordkorea und dem Iran

Nordkorea zog sich Ende 2002 aus dem Atomwaffensperrvertrag zurück und wies alle IAEA-Inspektoren aus dem Land. Der IAEA-Chef Mohamed el-Baradei sprach damals von einer Herausforderung für den Kampf gegen Atomwaffen. Die kommunistische Regierung Nordkoreas erklärte, dass sie Atomwaffen besitze. Bei den Sechs-Parteien-Gesprächen sagten sie in der Vergangenheit immer wieder zu, ihr Arsenal zu zerstören. Im Gegenzug soll Nordkorea Hilfen und Sicherheitsgarantien erhalten. Die IAEA hofft auf eine baldige Rückkehr der Inspektoren.

Die Atombehörde untersucht seit mehreren Jahren auch das iranische Atomprogramm, weil die USA der Islamischen Republik vorwerfen, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung Atomwaffen entwickeln zu wollen. Bislang hat die IAEA dafür keine Belege gefunden. Im Vorfeld des Irak-Krieges von 2003 suchten Waffeninspekteure der IAEA dort nach Nuklear- und anderen Massenvernichtungswaffen, ohne allerdings welche zu finden.

Widerstand der USA

Trotz heftigen Widerstands der USA wegen unterschiedlicher Ansichten in der Iran- und Irak-Politik war El Baradei vom Führungsgremium der UNO-Behörde im Jahr 2005 erneut und damit für eine dritte Amtszeit als Generaldirektor bestätigt worden. Zuvor hatte die US-Regierung versucht, ihn aus dem Amt zu drängen, weil er öffentlich erklärt hatte, seine Behörde habe "keine Beweise gefunden“, die belegen könnten, Saddam Hussein verfüge über ein Atomwaffenprogramm.

Für ihren Einsatz wurde die IAEA 2005 gemeinsam mit Mohamed el-Baradei mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. (ina/dh/lu/dpa/afp/ap)

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