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Wirtschaft

Stichwort:
Der Arbeitskreis Steuerschätzung

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Rechnen für den Haushalt

Den Arbeitskreis "Steuerschätzungen" gibt es seit 1955. Experten von Bund und Ländern, Forschungsinstituten, kommunalen Spitzenverbänden, Bundesbank, Statistischem Bundesamt und die Wirtschaftweisen prognostizieren zwei Mal im Jahr die Steuereinnahmen für die öffentliche Hand. Ihre Vorhersagen bilden die Basis für die Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen.

Jeweils im Mai steht die "große Steuerschätzung" an. Dabei geht es um einen mittelfristigen Zeitraum. Auf Basis von Wirtschaftsprognosen werden die Etats von Bund, Ländern und Gemeinden für das jeweilige Folgejahr erstellt. Zudem werden mögliche Einnahmen - von der Lotteriesteuer bis zu den großen Posten der Lohn- und Umsatzsteuern - jeweils für den Zeitraum der fünfjährigen Finanzplanung einzeln ermittelt.

Die "kleinere" zweite Schätzung ist jeweils im November. Sie findet etwa zu der Zeit statt, in der auch der Bundeshaushalt im Bundestag verabschiedet werden soll. Im Herbst schätzen die Experten die Steuereinnahmen aber nur für das laufende und das kommende Jahr. Geschätzt wird generell unter Berücksichtigung des realen Zuwachses des Bruttoinlandsproduktes. Es wird geltendes Steuerrecht zu Grunde gelegt, noch nicht verabschiedete Reformen sind unberücksichtigt. Grundlage der Berechnungen ist eine Schätzvorlage des Bundesfinanzministeriums.