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Fokus Osteuropa

Stichwort: Bosniens kompliziertes Wahlsystem

Fast 40 Parteien mit über 7000 Kandidaten sind zu den Wahlen in Bosnien-Herzegowina angetreten. Nicht nur Wähler verlieren da den Überblick: Das bosnische Wahlsystem gilt als kompliziertestes in Europa.

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Schwer verständliche Wahlregeln in Bosnien

Die rund 2,7 Millionen wahlberechtigten Bürger von Bosnien-Herzegowina waren am vergangenen Sonntag (1.10.) mit wohl einem der längsten Wahlzettel Europas konfrontiert. Denn darauf standen fast 40 Parteien mit über 7.000 Kandidaten - angesichts der Größe des Landes eine unglaublich hohe Zahl.

Undurchsichtige Strukturen

Und dies ist nicht die einzige bosnische „Spezialität": Das Balkan-Land hat europaweit das komplizierteste Wahlsystem. So wählen alle Bürger gemeinsam das gesamtstaatliche Parlament. Rund 1,7 Millionen wählen zusätzlich noch das Parlament der sogenannten bosniakisch-kroatischen Föderation, dem Landesteil, in dem mehrheitlich Muslime und bosnische Kroaten leben. Und der Rest der Wähler entscheidet über das Parlament des mehrheitlich von bosnischen Serben bewohnten Landesteils, der Republika Srpska.

Zudem bestimmt diese Wählerschaft auch den Präsidenten der Republika Srpska und seinen Stellvertreter. Darüber hinaus wählen die muslimischen Bosniaken, Serben und Kroaten getrennt und nach einem äußerst unübersichtlichen ethnischen Schlüssel das jeweilige Mitglied für das dreiköpfige Staatspräsidium. Schließlich müssen noch Parlamentsabgeordnete der zehn Kantone in der bosniakisch-kroatischen Föderation gewählt werden.

Änderungen unwahrscheinlich

Beobachter stufen die Chancen gering ein, dass die jetzigen Protagonisten konstruktiv für das Wohl der Bevölkerung zusammenarbeiten. Bosnien-Herzegowina braucht dringend gründliche Reformen des politischen Systems. Denn die durch ethnische Teilung des Landes aufgeblähte Administration verschlingt zurzeit fast zwei Drittel des Staatsbudgets. Die politische Elite des Landes kann allerdings damit sehr gut leben und wird höchstwahrscheinlich auch nach dem 1. Oktober die notwendigen Veränderungen blockieren.

Benjamin Pargan

DW-RADIO, 29.9.2006, Fokus Ost-Südost