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Europa

Stichwort: Blue Card

Eine so genannte Blue Card in der Europäischen Union soll die Zuwanderung für Fachkräfte aus Nicht-EU-Staaten erleichtern. Das Ziel ist, den Facharbeitermangel zu beheben und die Konkurrenzfähigkeit zu verbessern.

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Neuregelung soll Zuwanderung von Fachkräften erleichtern

Blau wie die Europafahne soll die neue Einwandererkarte werden, die EU-Justizkommissar Franco Frattini hoch qualifizierten Arbeitskräften aus Nicht-EU-Staaten demnächst ausstellen will. Die EU brauche wegen ihrer immer älter werdenden Gesellschaft gut ausgebildete Fachkräfte, die bisher zu einem großen Teil nach Nordamerika auswandern. Europa müsse für die geistige Elite der Welt attraktiver werden, sagte Frattini auf einer Konferenz der EU zur Einwanderung in Lissabon.

Keine Green Card

Die Blue Card, die blaue Karte der EU, soll in Konkurrenz treten zur Green Card in den USA, die allerdings eine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung darstellt. Die Blue Card soll zunächst für zwei Jahre gelten und ist an mehrere Bedingungen geknüpft. Das Gehalt des Einwanderers müsse deutlich über den in der EU geltenden Mindestlöhnen liegen.

Die Ausstellung einer unbefristeten Aufenthaltsgenehmigung, die dann in der gesamten EU gelten würde, soll nach einigen Jahren möglich sein. Die Blaue Karte sollen auch ausländische Studenten in der EU erwerben können, die nach ihrem Studium in Europa arbeiten wollen.

Änderungen für Deutschland?

Justizkommissar Franco Frattini möchte das sehr unterschiedliche Einwanderungsrecht in den 27 Mitgliedsstaaten vor allem harmonisieren und transparenter machen. Für Deutschland würde sich durch die neue Karte nicht viel ändern. Hier gelten bereits zahlreiche Erleichterungen für hoch qualifizierte Einwanderer. Nur das geforderte Gehalt für eingewanderte Führungskräfte von 85.000 Euro im Jahr liegt in Deutschland über den Vorstellungen der EU-Kommission.

Ende Oktober will Franco Frattini sein Konzept im Detail vorstellen. Dann müssen die Innenminister der Mitgliedsstaaten dem Projekt noch zustimmen. Diese versuchen seit Jahren, sich auf gemeinsame Richtlinien für legale Einwanderung zu einigen.

85 gegen 5 Prozent

Nach Angaben der EU-Kommission nimmt die EU derzeit 85 Prozent aller ungelernten Einwanderer auf, die USA hingegen nur 5 Prozent. Über die Hälfte aller gut ausgebildeten Einwanderer weltweit zöge es in die Vereinigten Staaten. Entwicklungshilfe-Organisationen warnen, dass mit Blauen Karten gut ausgebildete Fachkräfte aus Entwicklungsländern nach Europa gelockt würden, die in ihren Herkunftsländern dann fehlten.

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