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Europa

Stichwort: Berlusconi-Prozesse

Seit mehr als einem Jahrzehnt hat die italienische Justiz sich immer wieder mit Silvio Berlusconi beschäftigt. Das Spektrum der Vorwürfe reichte von Meineid über Bilanzfälschung und Steuerbetrug bis zur Bestechung.

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Silvio Berlusconi bei einem seiner vielen Auftritte vor Gericht

Bereits 1990 wurde Berlusconi wegen falscher Aussage über seine Zugehörigkeit zur Geheimloge P2 wegen Meineids verurteilt. Das Urteil wurde in einer Berufungsverhandlung bestätigt, verfiel aber wegen einer Amnestie.

Im Dezember 1997 erhielt Berlusconi wegen Bilanzfälschung beim Erwerb der Filmverleihfirma Medusa in den 1980er Jahren 16 Monate Haft. Dann erfolgte Freispruch wegen "erwiesener Unschuld" nach Berufungs- und Kassationsverfahren im Jahr 2000.

Im Juli 1998 wurde er wegen Bestechung von Finanzbeamten zu 33 Monaten Haft verurteilt. Die Fahnder waren für sein Medienimperium Fininvest und einige Tochterunternehmen zuständig. Nach einem Berufungs- und Kassationsverfahren wurden die Vorwürfe 2000 als hinfällig betrachtet.

Ebenfalls im Juli 1998 verurteilte ein Gericht Berlusconi wegen illegaler Parteienfinanzierung zu 28 Monaten Haft. Ein Jahr später wurde das Urteil kassiert. In der Sache ging es um Zahlungen von umgerechnet 10,2 Millionen Euro auf schwarze Konten des ehemaligen sozialistischen Ministerpräsidenten Bettino Craxi.

Im März 1999 wurde Berlusconi gerichtlich vom Vorwurf mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten beim Kauf eines privaten Grundstücks freigesprochen. Wegen Verjährung und Amnestie entfiel jede weitere Strafverfolgung.

Im November 2001 stellten die Richter ein Verfahren um Korruption beim Kauf des Buchverlags Mondadori wegen Verjährung ein. Angeblich hatte Berlusconi die römische Justiz bestochen.

2002 ließ ein Gericht nach langen Beratungen Vorwürfe wegen Bilanzfälschung als verjährt fallen. Angeblich hatte Berlusconi als Präsident des Fußballclubs AC Milan 1992 den Millionentransfer für einen Spieler teils mit Schwarzgeld bezahlt und zu niedrig deklariert. (dpa)