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Politik

Stichwort: Arabische Liga

Der Zusammenschluss der arabischen Staaten ist durch interne Querelen geprägt. Zu unterschiedlich sind die Ziele der jeweiligen Mitgliedsländer. Größter Streitpunkt ist der Weg in die Demokratie.

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Die Arabische Liga kommt im Hauptquartier in Kairo zusammen

Die Arabische Liga hat 22 Mitglieder - 21 arabische Staaten und die Palästinensische Autonomiebehörde. Hauptziel der Liga ist, die Beziehungen der Mitgliedsstaaten untereinander zu fördern. Die Mitglieder verpflichten sich, ihre Politik aufeinander abzustimmen, gleichzeitig aber die jeweilige Souveränität und die arabischen Außeninteressen zu wahren. Sitz der Arabischen Liga ist Kairo in Ägypten. Die Position des Generalsekretärs hat seit 2001 der ehemalige ägyptische Außenminister Amre Mussa inne.

Die Liga wurde am 22. März 1945 als loser Zusammenschluss gegründet. Aus diesem Jahr stammt auch die Charta, sie soll die wirtschaftliche, finanzielle, kulturelle und soziale Zusammenarbeit der Mitglieder ermöglichen. 1950 der gemeinsame Verteidigungspakt IGO.

Die Arabische Liga finanziert sich über Zuwendungen der Mitgliedsstaaten und verfügt über ein jährliches Budget von 33 Millionen Dollar. Sie beschäftigt 500 feste Beamte.

Der Ligarat ist das Hauptorgan der Organisation. Seine Beschlüsse sind für die Mitglieder verbindlich. Bei diesen halbjährlichen Treffen der Außenminister prallen die unterschiedlichen Interessen der einzelnen Mitgliedsländer aber immer wieder aufeinander. Bis heute konnte keine gemeinsame Linie zur Unterstützung der Palästinenser gefunden werden.

Interne Zerwürfnisse

Auch zum Konflikt zwischen den USA und dem Irak konnte der Rat sich auf keine gemeinsame Haltung einigen. So stellte sich die Liga offiziell gegen den Krieg im Irak. Im Rahmen der einberufenen Sondertreffen kam es allerdings immer wieder zu Zerwürfnissen, da einige Mitgliedsländer, unter anderem Jordanien, Qatar und Kuwait, zu den Verbündeten der USA zählten. Auch bezüglich des Wiederaufbaus kann sich die Liga auf keine Linie einigen. So wurde der irakische Regierungsrat zunächst abgelehnt, auf amerikanischen Druck hin aber anerkannt.

Diese Haltung löste in den eigenen Reihen Kritik an der Wirkungsweise der Liga aus. Um wieder effektiver arbeiten zu können, beschlossen die Außenminister der Mitgliedsländer im März 2003 daher eine Reform der Organisation, die aber noch von den Staats- und Regierungschefs abgesegnet werden muss.(as)

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