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Politik

Steinmeier will Mut machen

16. November 2016

Noch-Außenminister Steinmeier will im Falle seiner Wahl zum Bundespräsidenten Zuversicht wecken. Die Verunsicherung in "unserer wirklich krisenbefangenen Welt" sei groß, sagte der SPD-Politiker in Berlin.

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Steinmeier, Merkel, Gabriel und Seehofer (von l.) auf dem Weg zu ihrer Pressekonferenz
Steinmeier, Merkel, Gabriel und Seehofer (von l.) auf dem Weg zu ihrer PressekonferenzBild: picture-alliance/dpa/K. Nietfeld

"Ein Bundespräsident kann die Welt nicht einfacher machen, als sie ist", sagte Frank-Walter Steinmeier in Berlin. "Ein Bundespräsident darf kein Vereinfacher sein, er muss ein Mutmacher sein." Der 60-jährige SPD-Politiker wird als gemeinsamer Kandidat der Koalitionsparteien im Februar bei der Wahl des Bundespräsidenten antreten. Da CDU, CSU und SPD in der Bundesversammlung über eine klare Mehrheit verfügen, gilt Steinmeiers Wahl zum Nachfolger von Joachim Gauck als sicher.

"Der richtige Kandidat zur richtigen Zeit"

Zustimmung für Steinmeier-Kandidatur in Berlin

Bundeskanzlerin Angela Merkel nannte Steinmeier den "richtigen Kandidaten in dieser Zeit". Als Präsident werde Steinmeier die Unterstützung vieler Bürger haben. Die Menschen wüssten, dass sie ihm vertrauen könnten, sagte die CDU-Chefin bei der offiziellen Vorstellung des 60-Jährigen gemeinsam mit SPD-Chef Sigmar Gabriel und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer.

Vizekanzler Gabriel betonte, Steinmeier genieße Respekt und Vertrauen über die verschiedenen Lager hinweg. Er könne als Bundespräsident dem demokratischen Rechtsstaat "eine überzeugende Stimme geben - nach innen wie nach außen", hob der SPD-Vorsitzende hervor. Bayerns Ministerpräsident Seehofer würdigte Steinmeiers "Ruhe und Besonnenheit".  

Steinmeier fordert Selbstbewusstsein

Der Kandidat selbst rief die Deutschen zu mehr Mut und Selbstbewusstsein angesichts weltweiter Krisen auf. "Das alles sind politische Erdbeben, sie rütteln an uns, aber sie können uns auch wachrütteln", sagte der Außenminister mit Blick auf die Brexit-Entscheidung, die US-Präsidentenwahl und die Entwicklung in der Türkei. Deutschland habe aber die "die Kraft, sich aus Krisen zu befreien, und zwar nicht mit simplen Antworten, nicht weil wir die Schuld bei anderen gesucht haben", betonte Steinmeier.

Deutschland stehe mit seiner Geschichte wie kein anderes Land dafür, dass aus Krieg Frieden, aus Teilung Versöhnung und aus Nationalismus politische Vernunft werden könne. "Dafür stehen wir Deutsche. Das sollten wir uns in unserer Mitte bewahren", sagte der SPD-Politiker. Mit Blick auf das Aufkommen populistischer Parteien mahnte Steinmeier zudem, dass man um das Vertrauen in die Demokratie, in demokratische Institutionen und deren Repräsentanten immer wieder kämpfen müsse.

Ursula Steinmeier, Mutter von Frank-Walter Steinmeier
Ursula Steinmeier Bild: picture-alliance/dpa/P. von Ditfurth

Angesichts des bevorstehenden Karriereschritts ihres Sohnes meldete sich auch Steinmeiers Mutter zu Wort. Wäre es nach Ursula Steinmeier gegangen, wäre ihr Frank-Walter nie in der Politik gelandet. "Ich hätte mir vorgestellt, dass er Rechtsanwalt mit eigener Kanzlei wird", sagte die 87-Jährige der Deutschen Presse-Agentur. Dass es dann anders gekommen sei, habe sie aber nie gestört - zumindest fast nie. "Nur wenn er immer in die Krisengebiete muss, denkt man, ob er nicht was anderes hätte machen sollen", erklärte Steinmeiers Mutter.

wl/mm (dpa, afp, rtr, epd)