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Aktuell Deutschland

Steinmeier warnt vor Scheitern der Atomgespräche

Die Atomgespräche zwischen den USA, der EU und dem Iran sind ohne Einigung abgeschlossen. Nun gehen die Verhandlungen in größerer Runde weiter. Außenminister Steinmeier warnt vor einem Scheitern.

Momentan gebe es die Chance auf eine Einigung, sagte Steinmeier zum Auftakt weiterer Verhandlungen in Maskat, der Hauptstadt des Oman, bei dem sich der iranische Außenminister mit den Vertretern der sogenannten 5+1-Gruppe - der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands - trifft. "Das Problem ist nur, wir müssen sie bis zum 24. November nutzen", fügte der Minister zu. Dann läuft die Verhandlungsfrist zwischen dem Iran und der sogenannten Sechsergruppe aus. Eine Verlängerung der Gespräche würde keine Lösung bringen, auch nicht in den nächsten zwei Jahren, zeigte sich Steinmeier skeptisch. "Das ist eine Chance, die wir jetzt haben. Wir müssen sie nutzen. Das verlangt nicht nur Flexibilität, sondern auch Führungsstärke auf allen Seiten." Die fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrats sowie Deutschland und der Iran seien sich "nie näher gewesen als zum gegenwärtigen Zeitpunkt", so der Minister weiter.

Gespräche ohne klares Ergebnis

Die zweitätigen Verhandlungen zwischen der EU-Außenbeauftragten Cathrine Ashton, US-Außenminister John Kerry und seinem iranischen Kollegen Mohammed Dschawad Sarif sind ohne greifbares Ergebnis zu Ende gegangen. Cathrine Ashton war zwar Anfang November als Chefdiplomatin der EU abgelöst worden, wird die Gespräche mit dem Iran aber weiter begleiten. (Das Artikelbild zeigt Ashton mit ihrem iranischen Amtskollegen.)

Nach den insgesamt zehnstündigen Beratungen äußerten sich Kerry und sein iranischer Amtskollege nur knapp zum Inhalt der Gespräche. Auf die Frage, ob sie Fortschritte erzielt hätten, antwortete Sarif: "Letztendlich werden wir das." Irans Vize-Außenminister Abbas Aragschi äußerte sich ähnlich: "Wir können nicht länger von Fortschritten in den Verhandlungen sprechen", sagte er laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Isna. "Aber wir sind optimistisch, dass wir eine Einigung erzielen können."

Kerry betonte lediglich, es seien "harte, direkte und ernste" Verhandlungen gewesen. Es bleibe noch genügend Zeit, um die Differenzen vor Ablauf der Frist am 24. November zu überwinden. Der US-Außenminsiter hatte bereits vergangene Woche erklärt, die USA wollten keine Verlängerung der Frist. Er betonte aber, dass es möglich sei. die Verhandlungen zu technischen Details nach dem Termin fortzusetzen, wenn die Hauptfragen bis dahin geklärt seien.

Streit um Urananreicherung

Der Iran wird verdächtigt, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms Atomwaffen zu entwickeln. Der Iran verhandelt schon seit Jahren mit den 5+1-Staaten über ein dauerhaftes Abkommen zur Beilegung des Streits über das Atomprogramm. Die USA und die EU haben deshalb Sanktionen verhängt. Sie wurden Anfang dieses Jahres etwas gelockert, nachdem der Iran Entgegenkommen gezeigt hatte.Die angestrebte Einigung solle dem Iran die friedliche Nutzung der Atomtechnologie ermöglichen, zugleich aber verhindern, dass Teheran in kurzer Zeit Atomwaffen entwickelt. Im Gegenzug will der Westen die in dem Streit verhängten Sanktionen aufheben. Es herrscht aber weiterhin Uneinigkeit über das Niveau und das Ausmaß der Urananreicherung und den Zeitplan für die Aufhebung der Sanktionen. Ab dem 18. November sollen sich alle Beteiligten zur finalen Verhandlungsrunde vermutlich in Wien treffen.

pab/gmf (dpa, rtre)

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