Transnistrien: In kleinen Schritten zum Frieden
26. Juli 2016
Mit "vertrauensbildenden Maßnahmen" sollten Moldau und Transnistrien die Grundlage für eine Beilegung des Dauerkonflikts schaffen, appellierte Steinmeier in der moldauischen Hauptstadt. Die Konfliktparteien müssten sich zunächst den lösbaren Problemen zuwenden - als Beispiel dafür nannte er die beiderseitige Anerkennung von Hochschulabschlüssen.
Deutschland hat derzeit den Vorsitz in der in dem Konflikt vermittelnden Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) inne. Der schmale Landstreifen Transnistrien an der Grenze zur Ukraine gehört völkerrechtlich zur Republik Moldau, einem der ärmsten Länder Europas.
Transnistrien: "eingefrorener Konflikt"
1990 hatte sich das überwiegend russischsprachige Gebiet von Moldau losgesagt, international wird die Unabhängigkeit aber von keinem Mitgliedsstaat der Vereinten Nationen anerkannt. Nach einem kurzen kriegerischen Konflikt mit rund 700 Toten wurden in Transnistrien im Juli 1992 russische Truppen stationiert, die gemäß internationalen Vereinbarungen eigentlich zurückgezogen werden sollen.
Der Streit um die abtrünnige Region gehört zu den sogenannten "eingefrorenen Konflikten", in den vergangenen Jahren gab es bei den Bemühungen um eine friedliche Lösung kaum Fortschritte. Seit mehr als zwei Jahrzehnten ist es aber auch zu keiner Gewalt mehr gekommen. Steinmeier betonte, er habe einen "realistischen Blick" auf die Situation und dämpfte die Hoffnung auf eine baldige Lösung. "Der Transnistrien-Konflikt ist ein Konflikt, der sich über die letzten 20 Jahre festgesetzt hat. Den wird man nicht über Nacht lösen können."
Steinmeier reiste im Anschluss an seine Treffen in Chisinau nach Transnistrien, um auch in der Hauptstadt Tiraspol den Vertretern der dortigen de-facto-Regierung seine Position deutlich zu machen. Die Vermittlungsbemühungen seien "auf dem richtigen Weg", bilanzierte Steinmeier im Anschluss. Die Anfänge seien schwer, aber er habe seinen Gesprächspartnern versichert: "Wir werden nicht nachlassen."
Der Aufenthalt Steinmeiers in Transnistrien war der erste Besuch eines deutschen Außenministers in der Region. Steinmeier reiste dorthin allerdings nicht in seiner Funktion als Außenminister, sondern als amtierender OSZE-Vorsitzender, da Deutschland Transnistrien nicht als unabhängigen Staat anerkennt.
rk/kle (afp, dpa)