1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Welt

Steinmeier sieht Ausgang der Atomgespräche "völlig offen"

Am 24.11. endet die Frist, die sich die 5+1 Gruppe und der Iran zum Abschluss eines dauerhaften Abkommens im Atomstreit gesetzt haben. Bundesaußenminister Steinmeier ist skeptisch.

Der Ausgang der Verhandlungen über das iranische Atomprogramm ist laut Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier weiter "völlig offen". Trotz verbleibender Differenzen seien die Verhandlungsparteien einer Lösung des jahrelangen Konflikts aber noch "nie näher" gewesen, sagte Steinmeier bei seinem Eintreffen in Wien, wo der Iran mit der Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland über ein dauerhaftes Atomabkommen verhandelt.

Wenn der Iran bereit sei, die Chance zu ergreifen, sei Bewegung möglich, betonte der Bundesaußenminister. Teheran müsse erkennen, dass es "keinen Weg und keinen Rückweg zu einer atomaren Bewaffnung" des Landes geben dürfe. Generell gelte weiterhin, dass die Chance für eine Lösung des Atomstreits mit dem Iran besser denn je sei.

Verhandlungen auf Ministerebene

Steinmeier traf in Wien zunächst mit US-Außenminister John Kerry zusammen. Bei einem anschließenden gemeinsamen Auftritt sprach Kerry von einer "ernsthaften Kluft" zwischen den Verhandlungspositionen. Es laufe eine "Menge ernsthafter Arbeit von einer Menge Leute". Anschließend traf sich Steinmeier nach Angaben des Auswärtigen Amtes mit der EU-Verhandlungsführerin Catherine Ashton sowie mit dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif. Kerry informierte obendrein per Telefonschalte mehrere Amtskollegen aus den Golfstaaten über den Stand der Verhandlungen, wie aus Delegationskreisen verlautete.

Am Montag läuft eine Frist ab, die sich die Verhandlungsparteien gesetzt haben, um eine Einigung zu erreichen. Seit Donnerstag kam Irans Außenminister Sarif in Wien drei Mal zu Gesprächen mit seinem US-Kollegen Kerry zusammen, ohne dass es jedoch greifbare Fortschritte gab. Die Außenminister Großbritanniens und Frankreichs, Philipp Hammond und Laurent Fabius, reisten am Freitag ebenfalls nach Wien. Beide Seiten betonen ihren Willen zur Einigung, fordern aber von der jeweiligen Gegenseite Zugeständnisse, um einen Kompromiss zu erreichen.

Auch die russische Regierung, die in dem Konflikt an der Seite Teherans steht, hat den Iran zur Kompromissbereitschaft aufgerufen. "Alle Bestandteile einer Vereinbarung liegen auf dem Tisch", sagte Außenminister Sergej Lawrow in Moskau. Die Aufgabe sei nun, ein Paket zu schnüren und dabei politischen Willen zu zeigen. Nötig sei eine Vereinbarung im Gleichgewicht der Interessen. Keine Seite dürfe "in letzter Minute versuchen, um etwas Unrealistisches zu feilschen".

Es bleiben Fragen

Iranische Atomanlage (Foto: picture alliance/dpa)

Weiter umstritten: Die Zahl der Zentrifugen

Ein dauerhaftes Abkommen soll dem Iran die friedliche Nutzung der Atomtechnologie erlauben, zugleich aber verhindern, dass er in kurzer Zeit Atomwaffen entwickelt. Im Gegenzug für die Einschränkung des iranischen Atomprogramms sollen die scharfen Finanz- und Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden, die die Vereinten Nationen, die USA und die Europäische Union gegen den Iran verhängt haben. Es bestehen jedoch nach wie vor große Differenzen hinsichtlich des Ausmaßes und des Niveaus der Urananreicherung sowie des Zeitplans zur Aufhebung der Sanktionen und der Laufzeit des Abkommens.

gmf/se (afp, dpa, rtr)