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Aktuell Nahost

Steinmeier setzt auf Friedensgespräche in Nahost

Außenminister Steinmeier hat in Jerusalem Gespräche über die Lage in Nahost geführt. Sein Amtskollege Lieberman kündigte an, Israel halte an der Siedlungspolitik fest, der Bundesaußenminister setzt weiter auf den Dialog.

US-Außenminister John Kerry habe ihm bei einem Telefongespräch versichert, er suche nach Möglichkeiten einer Rückkehr zu den im April abgebrochenen Friedensgesprächen zwischen Israelis und Palästinensern. Dies sei "der einzige Weg" betonte Frank-Walter Steinmeier.

Wichtig sei, dass in der Zwischenzeit von beiden Seiten "möglichst alles unterlassen wird, was dem Erfolg eines solchen Bemühens entgegensteht" mahnte Steinmeier nach einem Treffen mit seinem israelischen Amtskollegen Avigdor Lieberman.

Israel will beim Siedlungsbau keine Kompromisse

Lieberman betonte allerdings, es werde in der Frage des Siedlungsausbaus im arabischen Ostteil Jerusalems keine Kompromisse geben. Der Bau in den jüdischen Vierteln in Jerusalem werde weitergehen. Die palästinensische Seite hat Bauprojekte Israels im Osten Jerusalems wiederholt als ein Haupthindernis bei den Friedensverhandlungen kritisiert.

Lieberman lobte zugleich die "ausgewogene und verantwortungsvolle Einstellung Deutschlands in dem Konflikt in der Region". Deutschland sei "einer unserer engsten Freunde" betonte er.

Außenminister Steinmeier trifft bei seinem Besuch in Israel auch Staatspräsident Reuven Rivlin, Chefunterhändlerin Zipi Livni und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. In Israel und den Palästinensergebieten ist es in den vergangenen Wochen zu gewaltsamen Auseinandersetzungen und einer Serie von Anschlägen gekommen. Auslöser dafür war unter anderem ein Streit um die Nutzung des Tempelbergs in Jerusalem, der sowohl Muslimen als auch Juden heilig ist.

haz/fab (dpa, afp)