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Der Bundespräsident in Singapur

Steinmeier in Singapur: Für den Westen, aber gegen Trump

Der Bundespräsident hat in einer Rede in Singapur beherzt für das westliche Demokratiemodell geworben. Natürlich wollte er damit die Menschen in dem südostasiatischen Stadtstaat erreichen, aber sicher nicht diese allein.

Singapurs Präsidentin Halimah Jacob empfängt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Foto: picture-alliance/dpa/B. von Jutrczenka)

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, mal staaatsmännisch-ernst - hier mit Singapurs Präsidentin Halimah Jacob...

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in Singapur für das westliche Demokratiemodell geworben. Für eine Gesellschaft sei es besser, "wenn gegenläufige Meinungen angehört und nicht zum Schweigen gebracht werden", sagte Steinmeier in einer Rede an einer Universität des Stadtstaates. "Je breiter die politische und wirtschaftliche Teilhabe, desto erfolgreicher ist eine Gesellschaft auf lange Sicht." Die Stärke der Demokratie sei, eigene Schwächen zu erkennen und zu korrigieren.

"Verteidigen wir den freien Austausch von Ideen und Innovationen" 

In Asien werden die meisten Staaten streng von oben regiert, mit sehr unterschiedlich ausgeprägten Elementen von Demokratie. Insbesondere aus China erwächst dem Westen zunehmend Konkurrenz - nicht nur wirtschaftlicher, sondern auch ideologischer Art. Steinmeier sagte in einer Rede vor Studenten, die Glaubwürdigkeit des Westens als "Garant von Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie" werde infrage gestellt.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trifft Singapurs Ministerpräsident Lee Hsien Loong (Foto: picture-alliance/dpa/B. von Jutrczenka)

...mal heiter-gelassen - hier mit Lee Hsien Loong, dem Ministerpräsidenten des Stadtstaates

Der Bundespräsident warb daher für einen offenen Umgang miteinander wie auch für einen offenen Welthandel. Er sei kein Freund davon, Menschen in anderen Ländern vorzuschreiben, wie sie zu leben hätten. Auch Deutschland könne sich - ebenso wie Singapur - Abschottung und Inselmentalität nicht leisten. "Verteidigen wir also den freien und fairen Austausch von Ideen und Innovationen, von Gütern und Dienstleistungen." Mit Blick auf US-Präsident Donald Trump meinte Steinmeier: "Abschottung und der Bau von Mauern führen in den meisten Fällen weder dazu, dass externe Probleme wirklich draußen bleiben, noch, dass der Wohlstand für die Menschen innerhalb der Mauern größer wird."

Steinmeier besucht auch Australien und Neuseeland

Der zweitägige Staatsbesuch in Singapur ist Auftakt seiner bislang längsten Auslandsreise als Bundespräsident, die ihn im Lauf einer Woche auch nach Australien und Neuseeland führen wird. In Singapur traf er Präsidentin Halimah Jacob und Ministerpräsident Lee Hsien Loong. Eine Pressekonferenz - wie international eigentlich üblich - gab es nicht. Thema der Reise sind auch aktuelle Krisenherde im asiatisch-pazifischen Raum wie die Koreakrise. Steinmeier wird von seiner Frau Elke Büdenbender begleitet.

Der letzte Staatsbesuch eines deutschen Präsidenten auf der anderen Seite der Erdkugel liegt bereits 16 Jahre zurück: Im April und Mai 2001 reiste der inzwischen verstorbene Johannes Rau als Staatsoberhaupt nach Australien und Neuseeland. Für Steinmeier ist es der erste Besuch dort überhaupt. Als Außenminister besuchte er beide Staaten nie.

sti/gri (afp, dpa)

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