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Aktuell Deutschland

Steinmeier: "Historischer Erfolg der Diplomatie"

Außenminister Steinmeier hat das Inkrafttreten des Atomabkommens mit dem Iran als Sieg politischer Verhandlungen gewürdigt. Auch für ihn persönlich sei dies ein großer Moment, sagte der SPD-Politiker.

Seit heute habe man die Gewissheit, dass der Iran alle in Wien getroffenen Vereinbarungen eingehalten und in vollem Umfang umgesetzt habe, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Abend in Berlin. "Die Internationale Atomenergiebehörde hat überprüft und bestätigt, dass mehr als zwei Drittel der Zentrifugen abgebaut sind, das angereicherte Uran außer Landes gebracht und jetzt auch der Kern des Plutoniumreaktors in Arak zerstört wurde."

Das iranische Atomprogramm werde nun auf viele Jahre strengen technischen Beschränkungen und lückenlosen Überwachungsregeln unterworfen sein. "Damit ist ein iranischer Weg zu Atomwaffen verlässlich und nachprüfbar verschlossen", fügte Steinmeier hinzu. Die reale Gefahr einer atomaren Aufrüstung in der Region sei nun auf absehbare Zeit gebannt.

"Neue Phase der Beziehungen"

"Im Gegenzug werden jetzt von uns die gegen das iranische Atomprogramm gerichteten Wirtschafts- und Finanzsanktionen aufgehoben", erklärte der deutsche Außenminister weiter. "Geschäfte mit Iran werden damit wieder erlaubt sein." Damit bestehe "die Chance" für eine neue Phase der Beziehungen zwischen dem Iran und der Welt insgesamt trotz anhaltender Meinungsverschiedenheiten und Interessenkonflikten.

"Heute können wir mit Recht von einem historischen Erfolg der Diplomatie sprechen", erklärte Steinmeier. "Auch für mich persönlich ist das ein großer Moment." Steinmeier hatte selbst an vielen Verhandlungsrunden zum Atomabkommen teilgenommen. Deutschland gehört neben den fünf UN-Vetomächten zur sogenannten 5+1-Gruppe, die jahrelang mit dem Iran um das Abkommen gerungen hat.

cw/SC (afp, dpa)