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Steinmeier in Israel

Steinmeier: Friedensprojekt Givat Haviva - eine "Insel der Hoffnung"

Die jüdisch-arabische Begegnungsstätte ist für Bundespräsident Steinmeier ein Zeichen, dass Verständigung möglich ist. Er bekräftigt bei seinem Israel-Besuch seine Kritik an Gesprächsverboten - in mehrerlei Hinsicht.

Deutschland Bundespräsident Steinmeier in Israel (picture.alliance/dpa/B. von Jutrczenka)

Bundespräsident Steinmeier und seine Frau besuchen die Bildungsstätte Givat Haviva

Das jüdisch-arabische Bildungsprojekt Givat Haviva ist eine der führenden Institutionen in Israel, die sich für die Verständigung beider Völker einsetzt. Zusammen mit seiner Frau Elke Büdenbender besuchte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am zweiten Tag seines Israel-Aufenthalts die Begegnungsstätte und sprach dort mit Lehrern und Schülern. Der SPD-Politiker lobte, das Projekt bereite den Weg zum Frieden. "Während die Politiker bei der Zwei-Staaten-Lösung (für Israelis und Palästinenser) versagen, halten Sie das Fenster zu einer Lösung offen." Projekte wie dieses zeigten, dass Juden und Araber friedlich zusammenleben könnten.

Steinmeier nannte Givat Haviva eine "Insel der Hoffnung". Dort verbringen beispielsweise jüdische und arabische Jugendliche gemeinsam ihre Zeit in Sommercamps. Außerdem laufen Austauschprogramme zwischen arabischen und jüdischen Lehrern, die die strenge Trennung in den Schulen aufbrechen wollen.   

Bundespräsident Steinmeier in Israel (picture-alliance/dpa/B. von Jutrczenka)

Steinmeier spricht mit Jugendlichen über ihre Projekte in Givat Haviva

Die Begegnungsstätte wird auch von Deutschland unterstützt. Steinmeier versprach, in Berlin für mehr finanzielle Hilfe für das Zentrum zu werben.

"Deutschland sucht sich seine Gesprächspartner selbst"

Bei einem Mittagessen mit Vertretern der Zivilgesellschaft in der Nähe von Tel Aviv kam auch nochmals die Gesprächsabsage des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu an den deutschen Außenminister Sigmar Gabriel zu Wort. Der Bundespräsident unterstrich, deutsche Politiker wollten sich auch in Zukunft keine Vorschriften über ihre Gesprächspartner in Israel machen lassen. "Wir sollten uns diese Freiheit, die es in der Vergangenheit gegeben hat, auch weiter gegenseitig erlauben." Netanjahu hatte Gabriel wegen eines Treffens mit Aktivisten der regierungskritischen Organisationen Breaking the Silence (Das Schweigen brechen) und Betselem Ende April kurzfristig ausgeladen und so einen Eklat ausgelöst.

Israel Frank-Walter Steinmeier und Benjamin Netanyahu in Jerusalem (picture alliance/dpa/Newscom/R. Zvulun)

Steinmeier versucht Ministerpräsident Netanjahu klarzumachen, dass ein Gespräch mit regierungskritischen Intellektuellen nicht die Brüskierung der israelischen Regierung bedeute

Steinmeier sprach Netanjahu am Sonntag zwei Mal in Jerusalem. Ob er den Regierungschef von der deutschen Position überzeugen konnte, blieb offen. "Welche Schlüsse daraus jetzt gezogen werden, das muss man in Israel entscheiden, das kann ich nicht tun", sagte der Bundespräsident nun.

Der frühere Botschafter in Berlin, Avi Primor, sah bei dem Mittagessen in der israelischen Innenpolitik und den Spannungen in der Regierungskoalition die Gründe für die Querelen. Es handele sich "nicht allzu sehr um ein Problem zwischen Deutschland und Israel", sagte er. An dem Treffen mit Steinmeier nahmen auch die Schriftsteller Amos Oz und David Grossman teil, sowie Intellektuelle, die in einer anderen umstrittenen Nichtregierungsorganisation mitarbeiten, die Gabriel getroffen hatte. Steinmeier nannte seine Gesprächspartner "Stimmen, von denen ich finde, dass sie Gehör verdienen". Der Bundespräsident wollte mit diesem Treffen sein Interesse an kritischen Äußerungen in Israel signalisieren, ohne Netanjahu zu provozieren.

Am Dienstag reist Steinmeier zum Abschluss seiner Nahost-Reise nach Ramallah, wo er mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammenkommen wird.

se/ww (afp, dpa)

 

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