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Steinmeier besucht Teheran und Riad

16. Oktober 2015

Unmittelbar vor seiner Reise in den Iran und nach Saudi-Arabien hat Bundesaußenminister Steinmeier an die am Syrien-Konflikt beteiligten Staaten appelliert, gemeinsam nach einer Lösung zu suchen.

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Außenminister Steinmeier (Foto: Imago)
Bild: Imago

Es werde keinen Frieden geben, "wenn wir die Verantwortlichen der am Konflikt Beteiligten, in Syrien und aus der Region, nicht ins Boot kriegen", sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier der "Bild"-Zeitung. Die USA und Russland, aber auch die Türkei, Saudi-Arabien und Iran müssten "an einen Tisch" kommen. Direkte Kontakte mit dem syrischen Staatschef Baschar al-Assad schloss der SPD-Politiker aus.

"Brauchen Iran und die Saudis"

Zuvor war Steinmeier bei einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung vor allem auf die Rolle des Iran und Saudi-Arabiens eingegangen. Die beiden Rivalen müssten "ihren tiefen Spalt überwinden", forderte der Außenminister. "Wir brauchen beide Partner, damit eine Perspektive für eine politische Lösung in Syrien überhaupt entstehen kann", betonte der Außenminister.

In der "Bild"-Zeitung wies Steinmeier zudem Kritik an seiner Reise in den Iran und nach Saudi-Arabien zurück. "Außenpolitik heißt nicht, in der Kuschelzone zu verharren", sagte Steinmeier. "Es geht auch gar nicht darum, wen wir mögen und wen nicht. Sondern darum, wer einen Beitrag dazu leisten kann, einen Konflikt zu entschärfen", sagte der Minister.

Steinmeier besucht von Samstag an zunächst den Iran, dann Saudi-Arabien und schließlich Jordanien. Am Samstag nimmt er zudem an einer Tagung der sogenannten "Core Group" der Münchner Sicherheitskonferenz teil, die erstmals in Teheran tagt.

Putin: Fortschritte im Kampf gegen IS

Der russische Präsident Wladimir Putin erklärte derweil, es gebe Fortschritte im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien. Seine Regierung sei mit Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Ägypten, Jordanien und Israel in Kontakt, um im Kampf gegen den Terrorismus zusammenzuarbeiten, sagte Putin in der kasachischen Stadt Burabai. Dort nahm der russische Präsident an einem Treffen der Staats- und Regierungschefs der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) teil. Der Gemeinschaft gehören elf ehemalige Sowjetrepubliken an. Die Ukraine will austreten.

Offensiven der Assad-Armee

Die russische Luftwaffe unterstützt in Syrien die Truppen des Assad-Regimes gegen Aufständische. Nach Angaben vom Aktivisten wurden bei russischen Bombardierungen und Angriffen der syrischen Armee auf Rebellengebiete nördlich der Stadt Homs mindestens 60 Menschen getötet. Unter den Opfern seien 30 Frauen und Kinder, meldete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in London. Die oppositionsnahe Organisation sprach von einem "Massaker".

Die Assad-Armee begann zugleich laut Aktivisten einen größeren Angriff südlich der Stadt Aleppo. Dort gebe es heftige Kämpfe, erklärten die Menschenrechtsbeobachter. Ein Berater der oppositionellen "Freien Syrischen Armee" (FSA) erklärte, das Regime eröffne mehrere Fronten gleichzeitig in der Hoffnung, Geländegewinne zu erzielen.

wl/sti (dpa, afp, rtr)