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Aktuell Nahost

Steinmeier besucht Flüchtlinge in den Kurden-Gebieten

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat mit seinem Kurztrip in den Irak ein Signal deutscher Solidarität gesendet. Das ist nötig: Das Morden der Terrorgruppe "Islamischer Staat" geht weiter.

In der kurdischen Stadt Erbil traf sich Steinmeier mit dem Präsidenten der autonomen Kurdenregion, Massud Barsani Nach dem Gespräch sagte er, dass Deutschland neben humanitärer Hilfe jede politisch und rechtlich machbare Unterstützung leisten werde. Barsani habe ihm klargemacht, dass der Ausrüstungszustand der kurdischen Peschmerga-Kämpfer "nicht immer den Notwendigkeiten entspricht".

Mit seiner Kurzreise im Irak wollte Steinmeier auch in Erfahrung bringen, wie weit der Bedarf an deutscher Hilfe im Kampf gegen die Terrorgruppe "Islamischer Staat" (IS) geht. Denn die Bundesrepublik schließt auch Waffenlieferungen an die kurdischen Kämpfer nicht mehr aus. Einer Umfrage der "Bild am Sonntag" zufolge lehnen allerdings 74 Prozent der Deutschen solche Waffenlieferungen ab

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Neues Massaker an Jesiden

Außerdem besuchte der deutsche Außenminister im Kurdengebiet eine Schule und war bei der Verteilung der Hilfspakete für die jesidischen Flüchtlinge durch die Diakonie Katastrophenhilfe dabei (Artikelbild). Deren Leiter Martin Keßler sagte, mit dem Abwurf von Wasser und Lebensmitteln sei es nicht getan. "Wir müssen uns darauf einstellen, über Monate, vielleicht Jahre in der Region Hilfe zu leisten."

Insgesamt sollen am Wochenende fünf deutsche Transall-Transportmaschinen 36 Tonnen medizinische Güter, Lebensmittel und Hygieneartikel in die Region bringen. Nach UN-Angaben sind derzeit etwa eine Million Menschen vor der Terrormiliz auf der Flucht.

Den Flüchtlingen gegenüber zeigte sich Steinmeier angesichts des neuesten Massakers entsetzt: Am Freitag sollen die Dschihadisten nach Angaben von Regierungsvertretern etwa 90 Zivilisten auf brutalste Weise getötet und auch einige Frauen verschleppt haben. Die meisten von ihnen seien Jesiden gewesen. Was die Extremisten angerichtet hätten, sei außerhalb jeder Vorstellungskraft, sagte Steinmeier und warf den militanten Islamisten vor, die Minderheiten vernichten zu wollen.

Licht am Horizont

Vor seiner Ankunft in Erbil hatte sich Steinmeier in Bagdad mit seinem iranischen Amtskollegen Hussein al-Scharistani getroffen und mit ihm über die Zusammenkunft der EU-Außenminister vom Freitag gesprochen. Bei dem Treffen hatten sich die Politiker für Waffenlieferungen für die Kurden im Nordirak ausgesprochen. Der Irak begrüße den Beschluss, sagte Steinmeier in Bagdad. "Die täglichen Bilder aus dem Irak mit ermordeten, abgeschlachteten Menschen lösen in der ganzen Welt, auch Deutschland, Erschütterung und Entsetzen aus", so Steinmeier weiter. Seine Reise sei ein Signal der Solidarität.

Der Minister kam auch mit dem irakischen Präsidenten Fuad Masum sowie dem designierten Regierungschef Haidar al-Abadi zusammen. Ihm gegenüber stellte er ebenfalls weitere deutsche Unterstützung in Aussicht. Al-Abadis Nominierung bezeichnete der Außenminister als "kleinen Lichtblick".

chr /ml (reuters, afp, epd)

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