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Deutsch-russische Diplomatie

Steinmeier bei Putin: Vorsichtige Hoffnung auf Wiederannäherung an Russland

Nach Jahren der Krise versucht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu sondieren, wie sich Kremlchef Wladimir Putin das künftige Verhältnis Russlands zu Europa vorstellt: Ein heikler Vorstoß in schweren Zeiten.

Russland Bundespräsident Steinmeier in Moskau
(picture alliance/dpa/B. v. Jutrczenka)

Das sieht nicht nach großen Übereinstimmungen aus: Steinmeier (l.) bei Putin im Kreml

Der aktuelle Zustand der deutsch-russischen Beziehungen sei unbefriedigend und man müsse daran arbeiten: Nach den schweren Belastungen des Verhältnisses nach der russischen Annektion der Krim und des eskalierten Ukraine-Konflikts wagte das deutsche Staatsoberhaupt einen vorsichtigen Schritt zur Wiederannäherung. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier suchte in Moskau nach Antworten auf die Frage, wie neues Vertrauen zwischen beiden Ländern geschaffen werden könnte.

"Entfremdung überwinden" 

Bei einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladmir Putin im Kreml rief er dazu auf, sich stärker um die Lösung bestehender Konflikte zu bemühen. "Ich bin und bleibe jedenfalls der Überzeugung, dass wir der in den letzten Jahren gewachsenen Entfremdung zwischen unseren beiden Ländern etwas entgegensetzen müssen." Er wolle als Bundespräsident seinen Beitrag dazu leisten, die Beziehungen zu verbessern.

Putin begrüßte den ersten Russland-Besuch eines Bundespräsidenten seit sieben Jahren. "Ich hoffe darauf, dass Ihr Besuch die Entwicklung der bilateralen Beziehungen vorantreiben und zur Festigung unserer zwischenstaatlichen Beziehungen beitragen wird", antwortete er förmlich. Trocken erinnerte er daran, dass sich Steinmeier bereits als Außenminister mit dem deutsch-russischen Verhältnis befasst habe: "Also wissen Sie Bescheid über alles Bilaterale". 

Nur kurzer Arbeitsbesuch  

Die Reise Steinmeiers war wegen der seit Beginn der Ukraine-Krise zerrütteten Beziehungen bewusst als kurzer Arbeitsbesuch und nicht als Staatsbesuch angelegt worden. Eigentlicher Hauptanlass war die Rückgabe der Moskauer Kathedrale St. Peter und Paul an die evangelisch-lutherische Kirche in Russland. Bei der Zeremonie dankte der Bundespräsident Putin für die "schöne Geste im Jahr des Reformationsjubiläums". In der Kirche könne vorgelebt werden, "dass Unterschiede Gemeinsamkeiten nicht im Weg stehen müssen". 

Die evangelisch-lutherische Gemeinde war 1938 unter Sowjetdiktator Josef Stalin enteignet worden. Erst nach dem Ende der Sowjetunion durfte die evangelische Kirche das Gebäude von 1992 an wieder nutzen. Dennoch blieb es Staatseigentum.

Der Bundespräsident hatte die Bedeutung einer Fortsetzung des Dialogs mit Russland trotz aller Differenzen schon vor der Abreise in einem Interview mit der Tageszeitung "Kommersant" deutlich gemacht. "Denn die Negativspirale der Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union in den letzten Jahren ist für beide Seiten schlecht", sagte er.

Russland Bundespräsident Steinmeier in Moskau (picture alliance/dpa/B. v. Jutrczenka)

Bundespräsident Steinmeier würdigte in Moskau die Arbeit der russischen Menschenrechtsorganisation "Memorial": Hier lässt er sich das umfangreiche Archiv über politische Verfolgung zeigen.

Am Vormittag hatte Steinmeier in Moskau den Friedensnobelpreisträger und früheren sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow getroffen sowie die Zentrale der Menschenrechtsgruppe "Memorial" besucht. Der Bundespräsident stärkte in Moskau auch dem russischen Regisseur Kirill Serebrennikow, der seit August unter Hausarrest steht, den Rücken. Der 48-Jährige zählt zu den bekanntesten russischen Regisseuren. Dem Leiter des Moskauer Gogol-Theaters wird die Veruntreuung staatlicher Förderungen in Höhe von 68 Millionen Rubel (knapp eine Million Euro) vorgeworfen. Serebrennikow bestreitet dies.

SC/sam (afp, dpa, rtre, epd)