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Aktuell Nahost

Steinmeier beginnt Gespräche in Israel

Nach dem Eklat beim Israel-Besuch von Außenminister Gabriel vor zwei Wochen will sich Bundespräsident Steinmeier um eine Verbesserung der Beziehungen bemühen. Geplant ist auch ein Treffen mit Premier Netanjahu.

Bundespräsident Steinmeier in Israel (picture-alliance/dpa/B. von Jutrczenka)

Bundespräsident Steinmeier bei der Kranzniederlegung in der Gedenkstätte Yad Vashem

Nach einem kurzen Marktbesuch in der Altstadt von Jerusalem am Samstagabend hat für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender nun das offizielle Programm seiner viertätigen Israel-Reise begonnen. Zum Auftakt seiner Gespräche traf sich Steinmeier mit dem Schriftsteller David Grossman. Der mehrfach ausgezeichnete Jugendbuch-Autor und Essayist gilt als Kritiker der israelischen Siedlungspolitik in den Palästinensergebieten. 2006 starb sein Sohn Uri als Soldat im zweiten Libanonkrieg.

Nach dem Treffen mit Grossman besuchte Steinmeier die Gräber des ehemaligen Präsidenten Schimon Peres und des 1995 ermordeten Ministerpräsidenten Izchak Rabin auf dem Herzlberg. In der nahegelegenen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem erinnerte der Bundespräsident anschließend an die historische Verantwortung Deutschlands. "Unfassbare Schuld haben wir Deutsche auf uns geladen", schrieb Steinmeier ins Gästebuch. In einer kurzen Ansprache erklärte er, Deutschland stehe im Hinblick auf seine Vergangenheit fest an der Seite Israels und arbeite für eine gemeinsame Zukunft.

Steinmeier als erprobter Krisenmanager

Wie diese aussehen könnte, ist allerdings unklar. Steinmeiers Besuch steht im Zeichen der diplomatischen Krise zwischen den beiden Ländern. Weil Außenminister Sigmar Gabriel bei seinem Israel-Aufenthalt Ende April auch mit zwei regierungskritischen Gruppen zusammengetroffen war, hatte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sein Gespräch mit Gabriel kurzfristig abgesagt. Die Bundesregierung stellte sich anschließend deutlich hinter die Haltung Gabriels, sich durch öffentlichen Druck nicht am Gespräch mit kritischen Gruppen hindern zu lassen. Netanjahu warf Gabriel seinerseits fehlende Sensibilität vor.

Der Besuch Steinmeiers war vor dem Eklat um Gabriel geplant. Dem Bundespräsidenten, der als Außenminister knapp ein Dutzend Mal in Israel war, sei es ein besonderes Anliegen gewesen, früh in seiner Amtszeit nach Jerusalem zu reisen, heißt es aus seinem Umfeld. Damals wurde auch ein Treffen mit Premier Netanjahu anberaumt, das am Sonntagnachmittag stattfinden soll und mit großer Spannung erwartet wird.

Im Vorfeld kritisierte Steinmeier die jüngste Zuspitzung in den bilateralen Beziehungen. Notwendig sei ein "ehrlicher und offener Dialog". "Das einzigartige Verhältnis unserer beiden Staaten ist zu wichtig, um es alleine an der Frage zu messen, wer legitime Gesprächspartner sind oder sein sollte", so Steinmeier weiter. Die jüngsten Meinungsverschiedenheiten sollen auch Thema einer Rede sein, die der Bundespräsident am Abend an der Hebräischen Universität in Jerusalem halten wird. 

 

djo/se (afp, dpa)