Yes We Can
17. Mai 2009
Am 5. Dezember 2009 läuft der START-Vertrag aus. Dieser Vertrag über die Abrüstung von strategischen Waffen wurde 1991 von den USA und der Sowjetunion geschlossen und begrenzt die Anzahl der Nuklearsprengköpfe auf jeweils 6000 und die Zahl der Trägersysteme auf 1600. Das Ziel wurde nach Angaben der USA und Russlands 2001 erreicht.
Der Vertrag sieht aber auch vor, dass die Verhandlungen über eine weitere Reduzierung der Waffen und eine Verlängerung des Abkommens spätestens ein Jahr vor Ablauf beginnen müssen. Eine entsprechende Verhandlungsrunde auf Arbeitsebene im November 2008 zwischen den USA und Russen scheiterte.
US-Präsident Barack Obama hat das Thema Abrüstung im Gegensatz zu seinem Vorgänger zur Chefsache erklärt. Bei seiner Rede im April in Prag sagte er: "Heute erkläre ich unmissverständlich und aus voller Überzeugung, dass die USA sich verpflichten, nach einer sicheren und friedlichen Welt ohne Atomwaffen zu streben."
Viel zu verhandeln
Bei der neuen Abrüstungsrunde, die nun am 18.05.2009 in Moskau beginnt, steckt der Teufel wie häufig im Detail. Denn beide Seiten müssen sich unter anderem darauf einigen, nach welcher Vorgabe sie ihre Waffen zählen. Gelten nur die stationierten Nuklearraketen oder auch die in den Depots? Und was ist mit den Fahrzeugen für den Transport von mobilen Abschussrampen?
Die USA und Russland hatten sich in bilateralen Abkommen in den letzen Jahren zur weiteren nuklearen Abrüstung verpflichtet. Der jüngste Vertrag sieht eine Höchstzahl von 2200 Sprengköpfen für das Jahr 2012 vor, lässt allerdings noch mehr Fragen offen als der START-Vertrag. Auch gibt es kein Vorgehen, um die Angaben der anderen Seite zu überprüfen.
In einem Interview mit der russischen Nachrichtenagentur Interfax erklärte Rose Gottemoeller, Ministerialdirektorin im US-Außenministerium und Verhandlungsführerin der Amerikaner, dass die USA bereit seien, den Russen entgegen zu kommen und Transportfahrzeuge in den Vertrag mit einzubeziehen. Verhandlungen über die in Depots stationierten Waffen und einen Überprüfungsprozess werde es aber erst zu einem späteren Zeitpunkt geben.
Neue Perspektiven
Die START-Verhandlungen sind nur der Auftakt der von Präsident Obama geplanten Abrüstungsinitiative, die er in seiner Rede in Prag vorstellte. Die USA müssten so bald wie möglich dem Kernwaffenteststopp-Vertrag beitreten, sagte er. Außerdem müsse die Herstellung von atomwaffenfähigem Material verboten werden. Auch wolle er sich für die Stärkung des Atomwaffensperrvertrags einsetzen: "Wir brauchen effektive und unmittelbare Konsequenzen für Länder, die die Regeln missachten oder den Vertrag ohne Anlass verlassen wollen", sagte Obama. "Und wir brauchen neue Regelungen für die zivile Nutzung der Atomenergie. Dazu gehört auch eine internationale Institution, die spaltbares Material bereit hält, damit Länder Atomkraft nutzen können, ohne das Risiko der Verbreitung von Kernwaffen zu erhöhen."
Innerhalb von vier Jahren, so Obama, müsse es gelingen, weltweit alles waffenfähige Material so zu sichern, dass es nicht in falsche Hände geraten kann. Dazu solle die Kooperation mit Russland ausgeweitet werden. Außerdem wollen die USA innerhalb eines Jahres eine internationale Konferenz für nukleare Sicherheit ausrichten.
Autorin: Christina Bergmann
Redaktion: Kay-Alexander Scholz